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Ohne Reformen führt nächste Eurokrise zur Spaltung

17-01-2018, 16:25

Seit 2014 geht bei der Euro-Reform nichts weiter. Der Grund: Die Deutschen pochen auf Disziplin, die Franzosen wollen mehr Solidarität. 14 der namhaftesten Ökonomen beider Länder rückten aus, um zu vermitteln.

Ihr trifft einen vernichtenden Befund: "Die Instrumente, die eine gesunde Haushaltspolitik sicherstellen sollen, sind unwirksam." Dem Stabilitätspakt fehlten in guten Zeiten die Zähne und in der Krise sei er zu unflexibel. Die Sanktionen in Form von Geldstrafen wiederum seien "unglaubwürdig". Ohne Reform werde die nächste Krise "schmerzen und zu Spaltungen führen".

Als Abhilfe gelte es, den "Teufelskreis" zu brechen, wonach Pleitebanken ganze Staaten mit in die Tiefe reißen. Eine simple Regel soll die zu komplizierten Fiskalziele ersetzen: Demnach dürften die Staatsausgaben auf Dauer nicht schneller wachsen als die Wirtschaftsleistung. Obendrein fordern die Experten eine Insolvenzordnung für Staaten, einen Versicherungsfonds gegen schwere Wirtschaftskrisen und gemeinsame Schuldtitel (ESBies), um die Staatsfinanzen zu stabilisieren: wie Eurobonds, nur ohne Solidarhaftung.

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