Das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat soll nach dem Willen der EU-Abgeordneten nach einer Übergangszeit von drei Jahren keine weitere Zulassung mehr in der EU enthalten. Für eine entsprechende Resolution im Umweltausschuss des Europaparlaments stimmten am Donnerstag in Brüssel 39 Abgeordnete, neun votierten dagegen, zehn enthielten sich.
Die Resolution ist nicht bindend. Die Zulassung für Glyphosat in der EU läuft zu Jahresende aus. Eine Entscheidung muss ein Fachausschuss treffen, in dem die EU-Staaten vertreten sind. Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) ist durch ein Votum des österreichischen Parlaments gebunden, daher wird Österreich gegen die Verlängerung der Zulassung stimmen.
"Wir Sozialdemokraten haben federführend den Einspruch eingelegt und fordern in unserer Resolution Glyphosat mit einer Übergangszeit von drei Jahren auslaufen zu lassen. Damit soll Glyphosat ab dem 15.12.2020 endgültig verboten werden", erklärte die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Kadenbach. "In Österreich hat der Nationalrat bereits für ein Verbot von Glyphosat gestimmt, das Umweltminister Rupprechter auf EU-Ebene vertreten muss. Ich erhoffe mir, dass wir auch im Plenum nächsten Dienstag eine Mehrheit für die Resolution bekommen werden. Denn die Gesundheit der Konsumenten muss an erster Stelle stehen. Es ist höchste Zeit, dass ein europaweites Glyphosat-Verbot kommt", betonte Kadenbach. Das Plenum des EU-Parlaments soll am Dienstag über die Resolution abstimmen.