Merkel will Italien in Flüchtlingskrise helfen
1-01-1970, 00:00
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Italien zugesichert, das Land bei seinen Problemen mit Flüchtlingen unterstützen zu wollen. Deutschland werde sich solidarisch mit Italien zeigen, sagte Merkel am Montagabend in Berlin bei einem Treffen mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte.
Dabei gehe es auch darum, inwieweit man das Flüchtlingsproblem bereits in Nordafrika, insbesondere in Libyen, angehen könne. Bei der dortigen Unterbringung etwa müsse man mit Flüchtlingsorganisationen wie dem UNHCR zusammenarbeiten. Möglicherweise könne man schon hier Asylanträge bearbeiten, deutete Merkel an.
Außengrenzen Europas besser sichern
Berlin und Rom stimmten darin völlig überein, dass die Außengrenzen Europas besser gesichert und die Grenzschutzorganisation Frontex gestärkt werden müssten, sagte Merkel. Zudem müsse man gegen die Schlepperkriminalität vorgehen und die afrikanischen Staaten selbst unterstützen.
Die Kanzlerin will in bilateralen Abkommen mit europäischen Nachbarstaaten erreichen, dass Flüchtlinge, die schon in anderen Staaten als Asylbewerber registriert sind, an der Grenze abgewiesen und in diese Länder zurückgeschickt werden können. Damit könnte Merkel möglicherweise den Streit mit der CSU und Innenminister Horst Seehofer entschärfen. Die CSU will einen deutschen Alleingang ohne bilaterale Abkommen, um damit auch die EU unter Zugzwang zu setzen, in der Flüchtlingspolitik aktiver zu werden.
