Sloweniens Ministerpräsident Miro Cerar hat als Reaktion auf das Nicht-Bestehen des NATO-Tests zur Kampfbereitschaft durch die slowenischen Streitkräfte den Armeechef des Landes entlassen. General Andrej Osterman trage letztlich die Verantwortung für die Vorbereitung, die Arbeit und den Einsatz aller Truppeneinheiten, sagte Cerar am Donnerstag zur Begründung.

 

Osterman wurde abgesetzt, nachdem eine 800 Soldaten starke slowenische Battlegroup bei einer Überprüfung ihrer Kampfbereitschaft durchgefallen war. Die Regierung enthob ihn am Donnerstag auf Vorschlag von Verteidigungsministerin Andreja Katic seines Amtes. Katic hatte vom Scheitern beim NATO-Test erst aus den Medien erfahren.

 

Zum neuen Armeechef wurde der bisherige stellvertretende Generalstabschef Alan Geder bestellt, hieß es nach der Kabinettssitzung. Premier Miro Cerar zeigte sich besorgt über die Angelegenheit. "Zu solchen Noten darf es nicht kommen", sagte er bei einer Pressekonferenz und betonte, dass der Generalstabschef an erster Stelle für die Bereitschaft der Streitkräfte verantwortlich sei.

 

Das 800 Soldaten starke Bataillon der 72. Brigade, das sich Berichten zufolge seit eineinhalb Jahren vorbereitet hat, ist vergangene Woche bei einer Prüfung seiner Kampfbereitschaft nach den strengsten NATO-Standards in mehreren Kriterien durchgefallen. Die Gesamtnote lautete "nicht kampfbereit".

 

Die Militärspitze sei darüber zwar besorgt, jedoch nicht überrascht gewesen, sagte der Militärsprecher Simon Korez am Mittwoch laut Medien. Er verwies darauf, dass die Schwächen beim Personal, Ausrüstung und Finanzmittel seit Jahren bekannt seien. Sloweniens Präsident Borut Pahor hatte als Oberbefehlshaber der Armee bereits vier Jahre hintereinander ihre Kampfbereitschaft negativ bewertet.

 

Der Premier und die Verteidigungsministerin kritisierten am Donnerstag die Tatsache, dass die Armeespitze für die Durchführung des Tests eine Zeit gewählt hat, in der es klar sein müsste, dass das Bataillon noch nicht entsprechend vorbereitet war. Laut der Ministerin schloss sich erst vor Kurzem noch eine zusätzliche Truppe an. "Die Überprüfung hätte auch einige Monate später durchgeführt werden können", sagte Katic bei der Pressekonferenz.

 

Der Premier sprach in diesem Zusammenhang von einer "absichtlichen öffentlichen Selbstdemütigung" der Armee und ordnete eine Untersuchung an. Dazu muss die Verteidigungsministerin in einem Monat Maßnahmen zur Verbesserung der Lage vorbereiten. Dieser Fall zeigte laut Cerar, dass die Ministerin bestimmte Sachen in der Armee nicht unter Kontrolle hat. Er erwarte, dass sie nun "die Sache in Ordnung bringen wird". Aus der Opposition gab es indes Aufrufe, dass nach der Blamage auch die Ministerin gehen müsste.

 

Slowenien gehört seit 2004 der NATO an. Das von der internationalen Finanzkrise stark betroffene Land hatte seinen Militärhaushalt zwischen 2010 und 2017 um mehr als ein Drittel auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesenkt, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bis 2024 sollen die Mittel im Zuge der innerhalb der NATO vereinbarten Ausgabensteigerungen auf 1,14 Prozent vom BIP anwachsen. Die NATO-Staaten hatten 2014 beschlossen, zwei Prozent des BIP für Rüstung auszugeben. Deutschland liegt bisher bei gut 1,2 Prozent und damit ebenfalls deutlich unter dieser Marke.