Welche Schritte müssen eigentlich durchlaufen werden, bis das Ergebnis der vorliegt? Wie lange haben die Wahllokale geöffnet und wann kann man mit den ersten Ergebnissen der Stimmenauszählung rechnen? Wir haben einen “Fahrplan” für die Nationalratswahl 2017 erstellt.
Donnerstag, 13.07.2017: Der Nationalrat beschließt Auflösung
Eigentlich wird der Nationalrat alle fünf Jahre gewählt. Wenn jedoch die Mehrheit im Nationalrat eine vorzeitige Auflösung beschließt, sind vorgezogene Neuwahlen möglich. Die Wahl am 15. Oktober findet als vorgezogene Nationalratswahl statt. Eigentlich wäre der Wahltermin ungefähr ein Jahr später gelegen. Am 13. Juli 2017 erfolgte der Auflösungsbeschluss im Parlament durch SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS und Team Stronach.
Freitag, 14.07.2017: Neuwahlbeschluss im Ministerrat
Im Ministerrat wurde durch die SPÖ- und ÖVP-Minister beschlossen, wann sich der Nationalrat neu wählen lassen darf.
Montag, 17.07.2017: Die Wahl wird im Amtsblatt ausgeschrieben
Dienstag, 25.07.2017: Stichtag – Wahlkarten können beantragt werden
Ab dem Stichtag können für die Nationalratswahl beantragt werden. Wahlkarten kann man schriftlich, mündlich und online beantragen.
25.07. bis 18.08.2017: Kleinparteien sammeln Unterstützungserklärungen
Um bei der Nationalratswahl am Stimmzettel zu stehen, brauchen Parteien entweder drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten oder eine ausreichende Zahl von normaler Wahlberechtigter.
Dienstag, 15.08.2017: Konstituierende Sitzung der Wahlbehörden
Die Wahlbehörden werden vor jeder Nationalratswahl neu gebildet. Sie leiten die Wahl und führen diese durch.
Dienstag, 15.08.2017: Wählerverzeichnis liegt auf
Das Wählerverzeichnis, also jenes Verzeichnis, in dem alle Wahlberechtigten zur Nationalratswahl erfasst sind, wird in den Gemeinden aufgelegt. In den meisten Gemeinden wird ein Verzeichnis aller Wahlberechtigten pro Wohnhaus in den Häusern angebracht.
Freitag, 18.08.2017: Letzter Tag für Einbringung der Landeslisten
Bis zum Freitag, 18.08. können die Parteien, die bei der Nationalratswahl antreten, ihre Landeswahlvorschläge abgeben.
Donnerstag, 24.08.2017: Veröffentlichung der Landeslisten
Donnerstag, 24.08.2017: Letzter Tag der Auflegung der Wählerverzeichnisse
Montag, 28.08.2017: Letzter Tag für Einbringung der Bundesliste
Donnerstag, 15.09.2017: Wahlkarten werden versendet
Ab Mitte September 2017 werden die Wahlkarten versendet. Wer eine Wahlkarte beantragt hat, kann diese bereits jetzt ausfüllen und abschicken.
Zwei Wochen vor der Wahl: Amtliche Wahlinformation wird versendet
Rund zwei Wochen vor der Wahl erhält jeder Wähler per Post eine “Amtliche Wahlinformation”. Darin steht unter anderem, in welchem Wahllokal man wählen darf.
Freitag, 01.10.2017: Bundesliste wird veröffentlicht
Mittwoch, 11.10.2017: Letzter Tag für schriftliche Anträge auf eine Wahlkarte
Wer am Wahltag nicht in sein Wahllokal gehen kann, hat bis spätestens 11. Oktober die Möglichkeit, schriftlich eine Wahlkarte für die Briefwahl zu beantragen.
Freitag, 13.10.2017: Letzter Tag für mündliche Anträge auf eine Wahlkarte
Mündlich, also persönlich, kann eine Wahlkarte noch am 13. Oktober beantragt werden.
Sonntag, 15.10.2017: Wahltag
Am Sonntag, 15. Oktober, kann im Wahllokal gewählt werden. In Wien haben die Wahllokale von 7 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Wahlkarten müssen bis 17 Uhr bei den Bezirkswahlbehörden bzw. in den Wahllokalen während der Öffnungszeiten ankommen.
Sonntag, 15.10.2017: Erste Hochrechnungen
Die ersten Hochrechnungen zur Nationalratswahl 2017 werden kurz nach 17 Uhr, also, nachdem die letzten Wahllokale schließen, feststehen. Diese ersten Ergebnisse werden sich nur noch innerhalb einer gewissen Schwankungsbreite verändern. Am Abend gibt es dann ein vorläufiges Wahlergebnis. Die Gewinner und Verlierer der Wahl stehen bereits fest. Das amtliche Wahlergebnis gibt es erst, wenn die Briefwahlstimmen ausgezählt sind.
Montag, 16.10.2017: Auszählung der Briefwahlstimmen
Die Briefwahlstimmen werden am Tag nach der Wahl ausgezählt. Das endgültige Ergebnis steht in weiterer Folge noch nicht fest, denn es müssen noch jene Wahlkarten ausgezählt werden, die per Bote in einem fremden Wahlkreis abgegeben wurden.
Donnerstag, 19.10.2017: Endgültiges Wahlergebnis inklusive Briefwähler
Dienstag, 14.11.2017: Bildung des neuen Nationalrates
(Red./Grafik APA)
