Sozusagen zu verteidigen sind von den Sozialdemokraten am 26. Jänner in 568 Kommunen 104 Orts- und Stadtchefposten. 2020 trat die SPÖ in 22 von damals 567 Gemeinden nicht an. Diesmal werde eine ähnliche Marke angepeilt, betonte Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander am Mittwoch in St. Pölten.

Aktuell liege man bei den Kandidaturen noch etwas über dem Wert von 22 Nichtantritten, sagte Zwander bei einer Pressekonferenz. Wahlvorschläge können bis 6. Dezember eingebracht werden. "Auf den letzten Metern" werde in "vielen Gemeinden" noch an Listen und Antritten gearbeitet, ließ der Parteimanager wissen.

Über 100 SPÖ-Bürgermeister in NÖ

In den insgesamt 573 niederösterreichischen Kommunen stellt die SPÖ 107 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, deren Einsatz von Zwander ausdrücklich hervorgehoben wurde. Generell betonte der Landesgeschäftsführer auch den Wert der Gemeindepolitik. Unter dem Titel "Es lebe der Ort" sei eine Unterstützungskampagne für die Kommunen aufgesetzt worden, die von den Funktionären angenommen werden könne.

Für die SPÖ Niederösterreich seien "starke Parteien in den Gemeinden" auch Garantie dafür, "dass es die Sozialdemokratie als starke Bewegung noch lange geben wird". Eine Verankerung an der Basis sei Schutz vor "kurzzeitigen Phänomenen", konstatierte Zwander.

Kollross blickte auf Finanzkraft

Andreas Kollross, Präsident des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV), sprach die Finanzkraft in den Kommunen an, die "immer schwächer" werde. "Viele Gemeinden können ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen", sagte der SPÖ-Bürgermeister von Trumau (Bezirk Baden). Massiv sinkende Einnahmen stünden "verschiedensten Aspekten der Teuerung" - etwa bei Energie und Personalkosten - gegenüber. Mit dem Land müsse "dringendst" über eine Neuverteilung der Transferzahlungen gesprochen werden, im Zuge der aktuellen Regierungsverhandlungen dürften Städte und Gemeinden "nicht vergessen werden", forderte Kollross.

(APA/Red)