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Fahrplan für Gespräche nach Nationalratswahl noch offen

10-10-2024, 13:32

Bundespräsident Van der Bellen hat keiner Partei den Auftrag Regierungsbildung gegeben, da ein "Patt" zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ die Koalitionsbildung nach der NR-Wahl blockiert. Er erwartet, dass die drei Parteien bis Ende nächster Woche mögliche Kooperationsmöglichkeiten erörtern.

FPÖ-Chef Herbert Kickl will die Gespräche mit SPÖ und ÖVP nach der koordinieren, der Fahrplan ist allerdings noch offen. Die Einladungen an die anderen Parteien sind noch nicht rausgegangen, hieß es am Donnerstag gegenüber der APA aus der FPÖ. Vor Mitte nächster Woche werde sich aber wohl nichts tun, die Gespräche sollen dann aktiv kommuniziert werden.

Gespräche nach Nationalratswahl: Bundeskanzler Nehammer kündigt Statement an

Noch keine konkreten Pläne hatte auch die ÖVP. Man wolle dem Wunsch Van der Bellens nachkommen, hieß es. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte für Donnerstagnachmittag ein schriftliches Statement zum weiteren Vorgehen an. Abwartend gab man sich in der SPÖ, angesichts des Wahlergebnisses sei die FPÖ am Zug. Eine Koalition mit den Freiheitlichen sei zwar weiterhin ausgeschlossen. Miteinander reden werde man dennoch, so wie das auch schon bisher im parlamentarischen Alltag Usus gewesen sei. Auch mit der zweitplatzierten ÖVP sei noch kein Termin fixiert.

(APA/red)

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