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Regierungsbildungsauftrag erfolgte bisher meist binnen 10 Tagen nach Nationalratswahl

4-10-2024, 10:08

Der Bundespräsident betraut nach der Nationalratswahl üblicherweise den Spitzenkandidaten oder die Spitzenkandidatin der stärksten Partei mit der Regierungsbildung.

Dieser Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis. Meist erfolgte der Regierungsbildungsauftrag bisher innerhalb von zehn Tagen nach der , nur zweimal dauerte es bisher länger. 1999 wartete Bundespräsident Thomas Klestil 67 Tagen mit dem offiziellen Auftrag.

Meist erging Regierungsbildungsauftrag binnen 10 Tagen

Schaut man auf die Nationalratswahlen der Zweiten Republik zurück, dauerte es im Schnitt 8,7 Tage ab dem Wahltag, bis der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilte. Bis auf zwei Ausreißer vergingen bis zum offiziellen Regierungsbildungsauftrag nie mehr als 10 Tage. Nach der letzten Nationalratswahl vor fünf Jahren erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen acht Tage nach der Wahl dem Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) den Auftrag zur Regierungsbildung. Bei der Wahl zwei Jahre zuvor betraute er denselben bereits nach fünf Tagen.

Nach den Nationalratswahlen 2006, 2008 und 2013 vergingen jeweils zehn Tage von der Wahl bis zum formalen Auftrag. Am schnellsten ging es 1956, als Bundespräsident Theodor Körner nur einen Tag nach der Wahl den bisherigen Bundeskanzler Julius Raab erneut mit der Regierungsbildung beauftragte. Ähnlich flott ging es auch nach den Wahlen 2002, 1990, 1970 und 1962, da erging der Regierungsbildungsauftrag zwei Tage nach der Wahl.

Wahlsieger 1999 musste am längsten warten

Am längsten warten musste der Wahlsieger 1999. Angesichts der vertrackten Situation - die FPÖ wurde erstmals Zweite, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen, die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit den Freiheitlichen aus - erteilte Bundespräsident Thomas Klestil elf Tage nach der Wahl an SPÖ-Chef Viktor Klima zunächst nur einen "Sondierungsauftrag". Erst nach wochenlangen Gesprächen mit allen Parteien, in die sich auch Klestil aktiv einschaltete, erhielt Klima fast zehn Wochen nach der Wahl einen formellen Regierungsbildungsauftrag.

Nachdem die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP scheiterten, erneuerte Klestil den Regierungsbildungsauftrag an Klima, der sich nun auch auf eine SPÖ-Minderheitsregierung erstreckte. Unterdessen verhandelte ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel allerdings bereits ohne Regierungsbildungsauftrag mit den Freiheitlichen. Klestil blieb schließlich nichts anderes übrig, als die schwarz-blaue Regierung 124 Tage nach der Wahl anzugeloben.

Besonderheit bildete das Jahr 1953

Etwas länger dauerte es mit dem Regierungsbildungsauftrag auch 1983. Nachdem der damalige Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) nach dem Verlust der Absoluten zurücktrat, vergingen 24 Tage ab dem Wahltag, bis Bundespräsident Rudolf Kirchschläger dessen Nachfolger als SPÖ-Vorsitzenden Fred Sinowatz mit der Regierungsbildung beauftragte. Ergebnis war das erste rot-blaue Kabinett.

Unabhängig von der Dauer erging der Regierungsbildungsauftrag stets an den Vorsitzenden der mandatsstärksten Partei im neugewählten Nationalrat. Bis auf Klima gelang es den Beauftragten auch stets eine Regierung zu bilden. Eine Besonderheit bildete das Jahr 1953: Damals erging der Auftrag zunächst an den amtierenden Kanzler Leopold Figl (ÖVP), nachdem dieser aber von der eigenen Partei durch Julius Raab ersetzt wurde, gab es eine neuerliche Beauftragung der ÖVP, aber diesmal an Raab 20 Tage nach der Wahl.

(APA/Red)

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