logo



[email protected]

Nach Nationalratswahl: Alt-Bundespräsident Fischer für Schwarz-Rot alleine skeptisch

4-10-2024, 09:30

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hielte eine Regierung nur aus ÖVP und SPÖ angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse sichtlich für riskant.

In der "Zeit im Bild 2" vom Donnerstagabend bevorzugte er eine Variante mit einem dritten Partner: Diese würde ihm besser gefallen als eine Regierung mit nur einem Sitz Überhang. Fischer argumentierte, dass so eine knappe Mehrheit eine "Gefahr für die Stabilität einer Regierung" sei.

Fischer für Schwarz-Rot alleine skeptisch

Einen Automatismus, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsauftrag übergeben muss, erkennt sein Vorgänger nicht. Er sähe keinen Sinn darin, wenn etwa der aktuell regierende Kanzler bereits eine alternative Mehrheit vorweisen könnte.

Was die Wahl des Nationalratspräsidenten angeht - auch diese Funktion hatte Fischer einst inne, meinte der langjährige SPÖ-Politiker, die Position der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), dass das Amt an einen Repräsentanten der stärksten Partei gehen sollte, habe gute Argumente. Es müsse sich jedoch um jemanden handeln, dem man zutraue, "das Amt ordentlich auszuführen". Vielleicht gebe es so jemanden in der FPÖ.

(APA/Red)

Nachrichtenquelle


© 2017-2024 wienpress.at [email protected]