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Schwarz-Blau in Bundesländern auf dem Vormarsch

30-09-2024, 13:59

Betrachtet man die Bundesländer, so scheint Schwarz-Blau gegenwärtig die "Trendfarbe" in den Landesregierungen zu sein.

Im letzten Jahr kamen mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue Regierungen der ÖVP-FPÖ hinzu, in Oberösterreich ist die gemeinsame Regierung bereits seit 2015 tätig. Es ist möglich, dass bald weitere hinzukommen - etwa in Vorarlberg. In drei Bundesländern besteht zurzeit eine "Große Koalition" zwischen der ÖVP und SPÖ.

Schwarz-Blau und Schwarz-Rot häufigste Koalitionsvarianten in Bundesländern

Die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten, sind vorbei. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder, jetzt sind sie es nur mehr in Vorarlberg - und auch das könnte sich sehr bald ändern. Denn eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition unter Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) in Vorarlberg nach der Landtagswahl in zwei Wochen gilt als fraglich. Nachdem auch im Bund eine neuerliche grüne Regierungsbeteiligung nach der Nationalratswahl am gestrigen Sonntag als wenig wahrscheinlich gilt, wären die Grünen dann überall weg von den Schalthebeln der Macht.

Regierungszusammenarbeit in den Bundesländern, Koalitionen

Die häufigsten Koalitionsvarianten auf Länderebene sind aktuell Schwarz-Blau und Schwarz-Rot, wobei ÖVP-FPÖ-Regierungen aktuell klar auf dem Vormarsch sind. Nach den Landtagswahlen im Vorjahr in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg, kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grünen und NEOS) abgewählt. In Niederösterreich schmiedete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten einen Pakt mit der FPÖ. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen - und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.

ÖVP bei Nationalratswahl in Vorarlberg nur hauchdünn vor FPÖ

Bald könnte mit Vorarlberg, wo am 13. Oktober gewählt wird, eine vierte blau-schwarz regierte Landesregierung dazukommen. Bei der Nationalratswahl blieb die Ländle-ÖVP nach einem desaströsen Absturz nur hauchdünn vor der FPÖ. Eine Landtagswahl gibt es in zwei Monaten auch in der Steiermark, wo seit 2005 ÖVP und SPÖ gemeinsam regieren. Bei der Nationalratswahl am Sonntag holte die FPÖ in der grünen Mark mehr als 32 Prozent der Stimmen und wurde mit Abstand stärkste Partei.

Die "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ gibt es aktuell in drei Bundesländern. Neben der Steiermark auch in Kärnten seit 2013 (von der SPÖ dominiert) sowie in Tirol seit 2022. Jeweils einmal gibt es neben Schwarz-Grün in Vorarlberg, Rot-Pink in Wien und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich jene der SPÖ im Burgenland.

(APA/Red)

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