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NR-Wahl: Sie könnten für die FPÖ verhandeln

30-09-2024, 07:34

Die FPÖ hat nach ihrem Sieg bei der Nationalratswahl am Sonntag den Weg für Koalitionsgespräche offenbar schon geebnet. Parteichef Herbert Kickl hat laut APA-Informationen sein Verhandlungsteam bereits zusammengestellt.

Als Kandidaten und Kandidatinnen wurden etwa Klubdirektor Norbert Nemeth, die Abgeordneten Susanne Fürst und Dagmar Belakowitsch sowie der frühere ÖBB-Manager Arnold Schiefer genannt. Das Verhandlungsteam könnte bereits beim Parteivorstand am Dienstag fixiert werden.

FPÖ-Verhandlungspapier fertig?

Auch ein Verhandlungspapier, das sich im Großen und Ganzen am Wahlprogramm "Festung Österreich. Festung der Freiheit" orientiert, soll bereits aufgesetzt sein. Besonders hohe Hürden für mögliche Koalitionspartner dürften darin die Forderungen zum Thema Asyl und Migration sein. Zuletzt hatten die Freiheitlichen der ÖVP das Angebot gemacht, die Maßnahmen gemeinsam umzusetzen.

Verhandeln könnte den Punkt Zuwanderung Kickl selbst, der einst Innenminister unter Türkis-Blau war. Aber auch Sozialsprecherin Belakowitsch kommt hier infrage. Ihre Abgeordneten-Kollegin Fürst könnte wiederum die Bereiche Verfassung, Neutralität und Außenpolitik - was auch den Umgang mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine abdeckt - abdecken.

Um die Bereiche Wirtschaft und Infrastruktur könnte sich wiederum der ehemalige ÖBB-Finanzvorstand Schiefer kümmern. Einen weiteren für die Freiheitlichen wichtigen Punkt, die direkte Demokratie, dürfte Klubdirektor Nemeth verhandeln. Eine Bestätigung der Namen durch die FPÖ gab es auf APA-Anfrage nicht.

FPÖ-Parteivorstand nach NR-Wahl

Dienstagnachmittag tagt der blaue Parteivorstand. Offiziell soll dort erst einmal das Wahlergebnis analysiert werden.

(APA/Red)

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