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KPÖ-Wahlkampfauftakt zur NR-Wahl vor Parlament

30-08-2024, 14:41

Am Freitag startete auch die KPÖ offiziell ihren Wahlkampf und machte klar, dass das Thema leistbares Wohnen besonders im Mittelpunkt steht.

"Leistbares Wohnen ins Parlament tragen" lautete der Titel, unter dem die KPÖ-Spitzenkandidaten Tobias Schweiger und Bettina Prochaska mit Umzugskartons, Moccakannen und weiterem "Hausrat" vor das Parlamentsgebäude zogen.

KPÖ fordert Mietendeckel und Offensive beim sozialen Wohnbau

Mit diesem symbolischen Akt legte die KPÖ den Fokus auf ein Thema, das schon seit einiger Zeit das Steckenpferd der Kommunisten ist, und dem sie, zumindest regional, die größten Wahlerfolge zu verdanken haben. Am Beispiel Graz oder Salzburg erhofft man sich nun auch den Einzug ins Parlament, wo man "eine verlässliche Stimme für leistbares Wohnen und leistbares Leben" sein will, sagte Schweiger vor den rund 25 Anhängern und Anhängerinnen, die den beiden Spitzenkandidaten beim Tragen halfen.

Konkret fordern die Kommunisten einen Mietendeckel und eine Offensive beim sozialen Wohnbau. "Die Wohnbauförderung muss auch wieder für sozialen Wohnbau ausgegeben werden", so Schweiger. Ein Dorn im Auge sind ihm auch befristete Mietverhältnisse. Wohnraum solle wieder "für die Mieterinnen und Mieter da sein, und nicht für Spekulanten und Spekulantinnen". Diese Forderungen werde man die nächsten Wochen in den Wahlkampf tragen, "und nach der Wahl wollen wir sie ins Parlament tragen".

NR-Wahl: KPÖ will Einzug in Parlament schaffen

Das Wahlziel zu erreichen, wäre schon eine kleine Sensation, waren die Kommunisten doch vor 65 Jahren das letzte Mal im Nationalrat vertreten. Derzeit sehen Umfragen die Kleinpartei bei knapp drei Prozent, also doch merkbar unter der Vier-Prozent-Hürde. Damit man diese nehmen kann, werde man die nächsten Wochen an Infoständen unterwegs sein, am morgigen Samstag wird man wohl auch am Volksstimmefest auf der Wiener Jesuitenwiese um Stimmen werben. Der Begriff "leistbar" findet sich im KPÖ-Wahlprogramm öfter, so hat man sich neben dem Wohnen auch den Kampf gegen die Teuerung und für einen unabhängig vom Einkommen fairen Gesundheitssektor auf die dunkelrote Fahne geheftet.

(APA/Red)

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