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Kleinparteien gehen mit Optimismus in NR-Wahl

26-08-2024, 05:00

Bei der aktuellen Nationalratswahl richten sich die Blicke verstärkt auf die Kleinparteien. Die Stimmungslage scheint für die nicht im Parlament vertretenen Listen besonders günstig, wodurch deren Zuversicht hoch ist.

Die vier Kleinparteien, die eine bundesweite Kandidatur bei der erreicht haben, verfügen über begrenzte finanzielle Mittel. Sie bauen daher auf freiwillige Unterstützung und sammeln intensiv Spenden. In Bezug auf die Wahlkampfbudgets stechen KPÖ und Bierpartei mit den höchsten Beträgen hervor.

NR-Wahl: KPÖ setzt auf Spenden und ehrenamtliches Engagement

Die meiste Wahlkampf-Erfahrung unter den Kleinparteien haben die Kommunisten, ist die Partei doch bei jeder Nationalratswahl seit 1945 angetreten, aber seit 1959 immer an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Der Optimismus ist groß, dass es bei dieser Wahl anders sein wird. Dementsprechend ist die Wahlkampfkasse auch besser gefüllt als bei früheren Wahlen. Knapp 800.000 Euro sind laut Angaben der Partei für den Nationalratswahlkampf budgetiert. Bei der heurigen EU-Wahl, wo die Budgets der Parteien allerdings traditionell kleiner sind als bei Nationalratswahlen, standen der Partei rund 50.000 Euro zur Verfügung.

Das Geld für das Wahlkampfbudget stammt laut KPÖ aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Beiträgen der Teilorganisationen, Darlehen aus den Landesorganisationen sowie aufgenommene Kredite und Ersparnisse der Bundespartei. Rund 12.500 Euro wurden seit Jahresbeginn an Spenden lukriert, man hofft auf weitere 10.000 Euro. Der durchschnittliche Spendenbetrag liege bei rund 50 Euro, wird betont. "Zuwendungen von Großkonzernen und Lobbys lehnen wir ab", so Spitzenkandidat Tobias Schweiger. Im Wahlkampf setzt die KPÖ zudem auf viel ehrenamtliches Engagement. Rund fünf Prozent des Wahlkampfbudgets sind für die rund 4.000 Plakatständer eingeplant, ein Viertel für Druckkosten, ein weiteres Viertel für Versand und zehn Prozent für Wahlkampf in den Sozialen Medien.

Bierpartei verpasste Finanzierungsziel für NR-Wahl deutlich

Wenig auskunftsfreudig gibt sich die Bierpartei. Laut Angaben von Spitzenkandidat Dominik Wlazny sind 350.000 Euro an Wahlkampfkosten eingeplant. Eingetrieben wurde das Geld in den vergangenen Monaten durch die Anwerbung neuer Parteimitglieder und Unterstützer. Wlazny hätte gern deutlich mehr zur Verfügung gehabt: Das im Frühjahr ausgegebene Finanzierungsziel von 1,2 Millionen Budget über 20.000 Mitgliedschaften wurde bisher nach Angaben der Bierpartei nur zu rund 55 Prozent erreicht. Sparsam sein wird die Bierpartei jedenfalls bei ihren Plakaten. Insgesamt neun Dreiecksständer werden im gesamten Bundesgebiet aufgestellt, jedes Bundesland erhält einen.

NR-Wahl: Liste von Petrovic ohne Materialschlacht

Die Liste der früheren Grünen-Chefin Madeleine Petrovic hat kein fixes Budget für den Nationalratswahlkampf, da man sich aus den laufend gesammelten Spenden - darunter sehr viele Kleinspenden - und Mitgliedsbeiträgen finanziert. "Das funktioniert überraschend gut, denn die Spenden konnten bislang alle Investitionen abdecken, die wir benötigten", so eine Sprecherin. Der Budgetbedarf sei allerdings auch nicht so hoch, da alle bei der Liste ehrenamtlich arbeiten und zum Teil dafür auch ihre regulären Berufe aufgegeben hätten. Insgesamt sind rund 70 bis 100 Personen für die Partei aktiv, im Kernteam arbeiten 20 Leute. Im Wahlkampf sind Plakate, Flyer, T-Shirts sowie Veranstaltungen geplant. "Eine große Materialschlacht wird es aber sicher nicht werden. Das halten wir nicht für sinnvoll - ganz unabhängig vom Budget", wird betont.

Wandel: Teil des Budgets für Antreten bei NR-Wahl ausgegeben

Auch beim Wandel, der als Liste "Keine von denen" am Wahlzettel steht, arbeiten alle Mitarbeiter ehrenamtlich im Wahlkampf. Insgesamt 20.000 Euro sind an Wahlkampfausgaben eingeplant. 15.000 Euro davon seien bisher an Mitgliedsbeiträgen und Spenden von Privatpersonen eingenommen worden, so die politische Geschäftsführerin Daniela Platsch. Ein Teil des Budgets sei bereits vor dem Antritt für den erforderlichen sogenannten Druckkostenbeitrag und das Sammeln der Unterstützungserklärungen ausgegeben worden. Im Wahlkampf soll das Geld vor allem für Informationsmaterial und Social Media-Werbung eingesetzt werden. Trotz knappem Budget zeigt sich die Liste kämpferisch: "Keine von denen, von den Parlamentsparteien, könnte mit diesem Budget einen Wahlkampf überstehen. Wir kämpfen trotzdem", so Platsch.

(APA/Red)

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