Die Grünen wollen auch nach der Nationalratswahl in einer Regierung vertreten sein. Doch "wenn es Opposition sein wird, dann ist es halt Opposition", so Generalsekretärin Olga Voglauer.
Sie sieht ihre Partei vor der Nationalratswahl in einer Aufholjagd. Über den Sommer wolle man vermitteln, dass es Klimaschutz - verknüpft mit der Frage der sozialen Gerechtigkeit - "eben nur mit den Grünen gibt". Weiterregieren wäre für sie das Ziel, aber "wenn es Opposition sein wird, dann ist es halt Opposition", meinte sie im Interview mit der APA. Man sei auf unterschiedliche Szenarien eingestellt und führe keinen Wahlkampf auf Schulden.
Umfragen vor NR-Wahl als Momentaufnahmen
Umfragen, die die Grünen zurzeit rund fünf Prozentpunkte unter den 13,9 Prozent der Wahl 2019 sehen, bezeichnete Voglauer als Momentaufnahmen. Den Klimakollaps abzuwenden sei weiterhin die dringendste Frage, und dafür seien starke Grüne notwendig. Man bekomme auch zu hören, dass eine Veränderung in Österreich bereits bemerkbar sei, bei der Energiewende oder durch das Klimaticket: "Da bekommen wir schon die Rückmeldung, die Grünen haben bewiesen, dass sie durchhalten und dass sie an der Sache dranbleiben."
Man habe ein gut aufgestelltes Team mit starken Spielerinnen und Spielern, zeigte sich Voglauer überzeugt, angesprochen auf die vom Koalitionspartner ÖVP angefeindete Zustimmung von Umweltministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz. "Wenn es darauf ankommt, steht ihr auf der richtigen Seite", sei das Echo gewesen, das man als Grüne danach in Gesprächen mit vielen Menschen bekommen habe.
"Wir haben bewiesen, dass wir regieren können"
"Wir haben bewiesen, dass wir regieren können", das hätten der Partei viele nicht zugetraut, schon gar nicht für die ganze Legislaturperiode. "Die Grünen haben gelernt, das große Ganze über die Befindlichkeit zu stellen", erklärte Voglauer die für so manchen überraschende Geschlossenheit. Aus ihrer Sicht hat es durchaus Sinn ergeben, mit einer so unterschiedlichen Partei wie der ÖVP zu koalieren: in Hinblick auf die Bevölkerungsstruktur Österreichs, aber auch, weil ein von diesen beiden Seiten verhandelter Kompromiss auch ein tragfähiger Kompromiss sei.
An einigem wolle man noch weiterarbeiten, etwa bei der Energiethematik, wo etwa von der SPÖ vieles blockiert worden sei. "Also ja, wir wollen regieren", sagte Voglauer für die Zeit auch nach der Wahl. Doch "wenn es Opposition sein wird, dann ist es halt Opposition", denn auch in dieser Rolle hätten die Grünen die Gesetzgebung in Österreich jahrelang geprägt: "Da mache ich mir um die Grünen keine Sorgen. Die finden ihren Platz und die finden ihre Aufgabe."
Lernen bei Grünen
Durch das Rausfallen aus dem Nationalrat 2017 habe man auch als Organisation viel gelernt, so Voglauer. Unter anderem habe man sich beim Wiedereinzug ins Parlament darauf festgelegt, Wahlkämpfe nicht mehr auf Schulden zu bauen. "Insofern ist die Organisation auch auf unterschiedliche Szenarien eingestellt, weil uns das sehr geprägt hat, in dieser Zeit trotzdem zu bestehen, in der wir nicht mehr im Parlament waren", meinte sie.
Zur Frage eines Generationswechseles an der Spitze der Grünen verwies die Generalsekretärin auf ihren Background in der Landwirtschaft: "Ganz wichtig ist es, wenn man in Generationen denkt, dass man auch die Nachfolge gut und langfristig vorbereitet." Werner Kogler habe als Bundessprecher ein kompetentes Team aufgebaut. Mit diesem gehe man in die am 29. September. Dann würden wichtige Weichen für Österreich gestellt, und aller weiterer Fragen werde man sich erst danach annehmen, so Voglauer.