Damals wie heute stieß das Papier auf Widerstand bei seinen Mitstreitern, Gestrichen wurde der provokante Titel “Österreich zuerst”.

Umstrittenes Pilz-Papier zu Integrations- und Flüchtlingspolitik nun Parteilinie

Pilz legte die als Arbeitsprogramm bezeichnete Neufassung Montagabend in der Nachrichtensendung “ZiB 2” vor, auch via Social Media und auf der Parteiwebsite wurde sie veröffentlicht. Der neue Titel lautet nun nicht mehr wie jener das FPÖ-Anti-Ausländervolksbegehrens von 1992, sondern “Ja, es geht!”. Der Zusatz “Ein Weg nach Europa und für Europa” wurde beibehalten. Wo im Ursprungsdokument “Europa voll” gestanden war, heißt es nun “Nicht alle”.

Flüchtlinge nach Integrationschancen und größter Not selbst auswählt

Geblieben ist Pilz’ Idee, dass Österreich künftig Flüchtlinge nach Integrationschancen und größter Not selbst auswählt. Sie sollen in Lagern einer halbjährigen “Österreich-Vorbereitung” unterzogen werden, erst dann soll die Einreise nach Österreich erfolgen. Nach der Kritik einiger Kandidaten und Mandatare an Details seines Papiers habe man darüber diskutiert, so Pilz in der “ZiB 2”. Dies sei nun der gemeinsame Vorschlag. Montagabend stellte die Liste Pilz auch ihr Parteistatut online. “ZiB 2”-Moderator Armin Wolf hatte Pilz im Interview darauf hingewiesen, dass dies laut Parteiengesetz geschehen müsse.

(APA/Red.)