Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung nach der soll durch ein "personalisiertes Schneeballsystem" verhindert werden, wie Bündnissprecher Stephan Schulmeister während einer Pressekonferenz am Mittwoch deutlich machte. Zu diesem Zweck werden auf einer Webseite Informationen bereitgestellt, die in erster Linie darauf abzielen, Sympathisanten der FPÖ zum Nachdenken anzuregen.

"Bündnis für Demokratie und Respekt" warnt vor Schwarz-Blau und setzt auf Aufklärungsarbeit

FPÖ-Chef Herbert Kickl bereite "ganz offensichtlich seine Machtübernahme vor", so der pensionierte Ökonom Schulmeister, der insbesondere eine gemeinsame Regierung mit der ÖVP als Gefahr ortete. Um den ersten Platz der freiheitlichen Partei bei den Wahlen zu verhindern, setze man auf Mobilisierung: Unter finden sich Flugblätter und ausführliche Hintergrundinformationen zu verschiedenen Themen, mit denen Hand etwa "am Stammtisch" Menschen überzeugt werden sollen.

Inhalte gibt es u.a. zur bisherigen Politik Kickls, aber auch den Plänen der FPÖ und insbesondere der Situation in Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orban, wo Rechtssystem und Medienfreiheit in Bedrängnis gekommen seien. Autoren der Beiträge sind Journalist Armin Thurnher, Theologe Paul M. Zulehner oder Ökonom Walter O. Ötsch. Diese Texte sollen im Idealfall von Einzelpersonen an Einzelpersonen weitergeleitet werden, um über die verschiedenen Aspekte aufzuklären. "Hier haben wir die Chance auf eine Art von Grassroots-Bewegung", so Schulmeister.

Unterstützung für "Bündnis für Demokratie und Respekt"

Unterstützt wird das Vorhaben auch von Liedermacher Ernst Molden und Anna Wall-Strasser, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer:innen Bewegung Österreich (KABÖ). Sie engagiere sich, "weil ich die politischen Entwicklungen in Österreich und Europa mit großer, mit brennender Sorge sehe und beobachte". Rechtspopulistische Parteien würden angesichts der diversen Krisen mit nationalistischer Abschottung und einfachen Lösungen antworten. "Wir wollen das Gespräch, wir wollen uns am Diskurs beteiligen und Verantwortung wahrnehmen", sprach sich Wall-Strasser für ein Zugehen auf Andersdenkende aus.

"Bündnis für Demokratie und Respekt" auch auf sozialen Medien aktiv

Das Bündnis will auch soziale Medien wie Instagram, X oder Facebook für ihr Anliegen nutzen. Zielpersonen seien nicht zuletzt die Landbevölkerung, Frauen sowie Nichtwähler. "Es gibt die Möglichkeit, die Menschen von der Problematik her zu erreichen", verwies Schulmeister auf die Auswirkungen des Klimawandels, Wohnungsnot oder Gleichberechtigung. Nicht zuletzt müsse die Migrationsfrage adressiert werden, unterstrich Wall-Strasser. "Hier haben wir ein Niveau erreicht, das ich fast als hysterisch bezeichnen würde." Es brauche aber keine Hetze, keine pauschalen Verdächtigungen, sondern verstärkte Integrationsmaßnahmen, Bildung und eine gut ausgestattete und funktionierende Polizei. Für Mitinitiator Rudolf Forster stand jedenfalls fest: "Wir sind nicht gekommen, um am 29. September wieder aufzuhören."

(APA/Red)