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Sobotka tritt nicht mehr bei NR-Wahl an

4-06-2024, 20:13

Bei der Nationalratswahl im Herbst wird Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht mehr antreten.

Er strebe kein politisches Amt mehr an, gegenüber dem "Kurier" nannte er private Gründe für diese Entscheidung. Bis zur konstituierenden Sitzung des Nationalrats nach der Wahl will Sobotka aber "mit vollem Einsatz" weiterarbeiten. Sobotka hatte nicht nur als Nationalratspräsident, sondern auch als Vorsitzender diverser Untersuchungsausschüsse immer wieder polarisiert.

Sobotka: "Ich bin und bleibe dennoch ein zutiefst politischer Mensch"

"Ich bin und bleibe dennoch ein zutiefst politischer Mensch", meinte Sobotka, der seinen Rückzug nach einem Gespräch mit seiner Familie beschlossen habe. "Ich wollte immer selbstbestimmt aus der Politik ausscheiden und nicht darauf warten, dass andere mir sagen, ich soll gehen", meinte er zu dem Schritt. Auf keinen Fall seien die Kritik der Opposition an seiner Person, Rücktrittsaufforderungen oder die Schlusslichtplatzierung im Vertrauensindex ausschlaggebend gewesen.

Niederösterreichs Landeshauptfrau und Vorgängerin Sobotkas im Innenministerium, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), würdigte ihren Parteikollegen aus dem Bundesland: "Er ist ein Politiker, der sich nicht verbiegen lässt, der zu seinen Überzeugungen, Entscheidungen und Prinzipien steht, auch bei Gegenwind."

(APA/Red)

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