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LIVE-Blog: COFAG-U-Ausschuss am Mittwoch mit Kogler und Brunner

24-04-2024, 08:12

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG nähert sich dem Ende. Für Mittwoch haben Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sowie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zugesagt.

Auch Brunners Vorgänger Gernot Blümel (ÖVP) will Fragen beantworten. Der Donnerstag fällt im Vergleich dazu weniger aufgeregt aus.

Weitere Zusagen

Hatte es noch vor wenigen Tagen so ausgesehen, als ob am Mittwoch nur Kogler befragt werden kann, trudelten schließlich - nach Druck der Fraktionen - doch noch die weiteren Zusagen ein. Für den Donnerstag haben sich lediglich zwei Auskunftspersonen angekündigt. Eine Zusage gibt es von COFAG-Geschäftsführer Ulrich Zafoschnig. Der frühere Kärntner ÖVP-Landesrat ist für Mittag geladen. Vor ihm wird noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe sein.

Absage von Wolf

Absagen gab es hingegen von Unternehmer Siegfried Wolf und nicht zuletzt ein weiteres Mal von Rene Benko. Er könnte sogar in den U-Ausschuss vorgeführt werden, geht ein entsprechender Antrag der SPÖ an das Bundesverwaltungsgericht durch.

(APA/Red)

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