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Doskozil: Verschiedene Meinungen in SPÖ bei Asylobergrenze

26-02-2024, 13:42

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte im Februar eine Obergrenze von 10.000 für Asylanträge vorgeschlagen.

Doskozil will den Vorstoß des Tiroler Landesparteichefs Georg Dornauer - der auch über eine Grenze von null diskutieren würde - nicht weiter kommentieren. In der SPÖ gebe es unterschiedliche Meinungen dazu: "Das könnte man jetzt unendlich weiterspielen", meinte Doskozil gegenüber der APA. Wichtig sei, dass die Wähler wissen, "wie der jeweils Verantwortliche politisch tickt".

Doskozil schlug Asyl-Obergrenze von 10.000 vor

Der burgenländische Landesparteivorsitzende hatte Anfang Februar eine Obergrenze von 10.000 vorgeschlagen, da Österreich seine Verpflichtung im Asylwesen ohnehin bereits übererfülle. "Ich habe unsere Beweggründe und Idee dahinter offengelegt und wir werden das in der Grundversorgung umsetzen", bekräftigte Doskozil am Montag.

Auf die jüngsten Aussagen von Dornauer, wonach die Asylobergrenze in den kommenden Jahren überhaupt null sein sollte, wollte er nicht weiter eingehen. Die Wähler sollten wissen, wofür die jeweiligen Politiker stehen: "Das sollte aber nicht dazu führen, innerparteilich diese Diskussion auf die Spitze zu treiben im Wissen, dass sich wahrscheinlich niemand von der gegenteiligen Meinung überzeugen lässt."

(APA/Red)

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