Diese Entscheidung ist von besonderer Bedeutung, da die nominierten Kandidaten auch als Hauptanwärter für die Position des EU-Kommissionspräsidenten gelten. Es ist jedoch zu beachten, dass nicht alle sieben im EU-Parlament vertretenen Parteien europaweite Spitzenkandidaten aufstellen wollen.
EU-Wahl: Entscheidung über europäische Spitzenkandidaten
16-01-2024, 11:32
Die politische Landschaft in Brüssel wird derzeit von einer zentralen Frage beherrscht: Welche Kandidaten werden die europäischen Parteien für die Europawahlen im Juni 2024 nominieren?
Spitzenkandidatenprinzip führte zur Wahl von Jean-Claude Juncker
Das Spitzenkandidatenprinzip, erstmals 2014 angewandt, führte zur Wahl von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident. 2019 wählte man Ursula von der Leyen, obwohl sie keine Spitzenkandidatin war. Ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für 2024 ist bisher unbestätigt.
Die EVP wird ihre Spitzenkandidaten am 5. und 6. März auf einem Parteikongress in Bukarest wählen, mit einer Bewerbungsfrist bis zum 21. Februar. Aus EVP-Kreisen verlautete, dass die Kandidatenlage noch offen sei.
Eric Maurice, Experte für EU-Politik und EU-Institutionen am European Policy Center, betont die Unsicherheiten des Prozesses und die möglichen Verluste großer Parteien bei den Wahlen.
Welche europäischen Spitzenkandidaten gehen bei der EU-Wahl ins Rennen?
Die Sozialdemokratische Partei (SPE) nimmt Bewerbungen für Spitzenkandidaten bis zum 17. Januar entgegen. Ein Kandidat muss von mindestens neun SPE-Mitgliedsparteien unterstützt werden. Der SPE-Wahlkongress findet am 2. März in Rom statt, wo über die Kandidaten abgestimmt wird.
Die Liberalen im Europaparlament, vertreten durch RenewEurope und ALDE, beginnen ihr Nominierungsverfahren Ende Februar. Ein Kongress am 20. März in Brüssel wird über die Spitzenkandidatur entscheiden.
Die Grünen haben bereits am 30. November 2023 ihre Nominierungsfrist abgeschlossen und werden vom 2. bis 4. Februar in Lyon zwei Spitzenkandidaten nominieren.
Die Europäische Linke wird am 23. und 24. Februar in Ljubljana über ihre Spitzenkandidatur entscheiden. Carola Rackete wird als mögliche Kandidatin für die deutschen Linken genannt.
Die Parteien der Europäischen Konservativen und Reformer sowie der rechtspopulistischen Identität und Demokratie lehnen das Konzept europaweiter Spitzenkandidaten ab.
Schließlich betont Maurice die Herausforderungen des Systems und erwähnt, dass die Wahlen 2019 zeigten, dass Wähler eher für eine Partei als für einen Spitzenkandidaten stimmten.
(APA/Red)
