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Persönliche Assistenz: Länder rollen neues Modell aus

11-12-2023, 17:05

Ab dem kommenden Jahr wird die persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung neu aufgestellt. Salzburg, Tirol und Vorarlberg übernehmen das vom Bund gemeinsam mit Behindertenvertretern ausgearbeitete neue Modell, auch Kärnten sei dabei, so der aus Wien zugeschaltete Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) bei einer Pressekonferenz am Montag in Vorarlberg.

Er zeigte sich zuversichtlich, dass die übrigen Bundesländer folgen werden.

Bisher konnten körperbehinderte Menschen nach Landesgesetz persönliche Assistenz in der Freizeit, sowie für die Arbeit nach Bundesvorgaben, über das Sozialministeriumsservice finanziert, in Anspruch nehmen. Im neuen Bundesmodell ist das Angebot auf alle Lebensbereiche ausgeweitet und Betroffene müssen nur mehr einen Antrag stellen. Neu sind zudem Festanstellungen für die bisher selbstständig tätigen Assistenten und Assistentinnen, auch pflegende Angehörige können sich anstellen lassen.

Rauch sieht "Anreiz geschaffen"

"Mit dem Pilotprojekt haben wir den Anreiz für die Bundesländer geschaffen, ihre unterschiedlichen Systeme auf bundesweit einheitliche Kriterien anzupassen", so Rauch. Der Bund stelle den Ländern dafür rund 100 Mio. Euro zur Verfügung.

Den Förderanreiz von 50 Prozent Kostenübernahme durch den Bund hat unter anderen Vorarlberg aufgenommen. Es gehe darum, für alle Menschen gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, so die zuständige Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP), die einen "Meilenstein" sah. Durch die Kooperation von Bund, Land und den ausführenden Organisationen werde im Hintergrund alles Notwendige so organisiert, dass es für den Menschen mit Behinderung möglichst einfach sei.

Von einer deutlichen Verbesserung sprach Alexandra Kargl von der Sozialabteilung des Landes. Abgedeckt werden bis zu 3.600 Stunden pro Jahr und Person. In einem nächsten Ausbauschritt soll die persönliche Assistenz zudem für Menschen mit intellektuellen oder psychischen Einschränkungen möglich sein. Diesbezüglich sei man in Gesprächen, da die Anleitungskompetenz eine Voraussetzung sei.

Leitner "froh, dass wir es nun haben"

Eine Vereinheitlichung hatten Behindertenvertreter seit Jahren gefordert. "Ich bin froh, dass wir es nun haben", so Gerhard Leitner, Landesstellenleiter des Sozialministeriumsservice Vorarlberg, über das neue Modell. Er hoffte, dass sich durch die Fixanstellung mehr Menschen für diese Arbeit gewinnen werden lassen. Sabrina Nitz, Obfrau des Vereins Persönliche Assistenz Vorarlberg, betonte, persönliche Assistenz sei ein zentraler Schlüssel für ein gleichwertiges Leben und kein Luxus. Die Nachfrage sei steigend.

Sie forderte zugleich eine Weiterentwicklung des Modells. So sollte das Angebot ohne Stundendeckelung, unabhängig von Alter und Art der Behinderung zur Verfügung stehen. Es brauche einen Rechtsanspruch und für die persönlichen Assistenten und Assistentinnen adäquate Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Sabine Kessler, Geschäftsführerin der Assistenz anbietenden MoHi Dornbirn, hob das Arbeitgebermodell hervor. Bei allem müsse die Qualität der persönlichen Assistenz weiter an erster Stelle stehen.

(APA/Red)

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