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SPÖ Burgenland entsendet keine Kandidaten für EU-Wahl und kritisiert Bundespartei

25-10-2023, 12:30

Die SPÖ Burgenland wird für die Europawahl im kommenden Jahr keine Kandidaten entsenden - weder auf Platz 7 noch einem weiteren Listenplatz, teilte Landesparteichef Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonferenz mit.

Seitens der Bundespartei mangle es an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit, begründete er. Wahlwerben werde man trotzdem, einen Streit mit der Bundespartei soll es nicht geben, betonte Doskozil.

Das Burgenland beharrt darauf, dass ihm auf Basis des Berechnungsmodells der Landespartei der 5. Listenplatz zustehen würde. Die Argumente hierfür seien von der Bundespartei aber "weggewischt" worden. Für ihn sei das Thema "erledigt". Sollte wider Erwarten nun doch der 6. Platz zugestanden werden, könne man über alles reden, meinte Doskozil weiters. Wirklich rechnen tut er damit aber nicht, einen möglichen Namen für eine weibliche Kandidatin nannte er noch nicht.

Doskozil: "Um ein klares Zeichen zu setzen"

"Um ein klares Zeichen zu setzen", dafür, dass gewisse Regeln einzuhalten sind, habe man nun diese Entscheidung getroffen. Die Beschlüsse für das Berechnungsmodell seien 2018 gefasst worden, dementsprechend sollte das Burgenland den 5. Platz bekommen.

Eine "Konfliktsituation" mit der Bundespartei oder Streit soll es nun nicht geben, im Gegenteil: "Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren", sowohl bei der , als auch bei der und 2025 bei der Landtagswahl, so Doskozil.

(APA/Red)

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