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Van der Bellen mahnt die Parteien

12-09-2017, 11:39

Bundespräsident hat sich am Dienstag gut ein Monat vor der Nationalratswahl an die Bevölkerung gewandt: Er rief dazu auf, gut abzuwägen und dann das Wahlrecht auch wahrzunehmen. Außerdem mahnte er die Parteien, im laufenden Wahlkampf nicht zu vergessen, dass es nach dem 15. Oktober eine intakte Gesprächsbasis brauche.

"Viel wird dieser Tage über Stil und Anstand gesprochen und darüber, wer wem was nachsagt", erklärte Van der Bellen. Er wolle "in aller Deutlichkeit alle agierenden Personen, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger" dazu auffordern, die Augen doch darauf zu richten, was wirklich zähle: "Nämlich die Zukunft unseres Landes. Das Wohlergehen Österreichs. Unser aller Wohlergehen. Darüber und über nichts sonst werden wir bei der kommenden Wahl entscheiden."

Dass das Staatsoberhaupt abseits des Nationalfeiertags und Neujahr zum Volk spricht, erklärte Van der Bellen damit, dass der Wahltag "einer der höchsten Feiertage, wenn nicht der höchste Feiertag" sei, "den eine Demokratie zu bieten hat". "Es ist ein Privileg, das Wahlrecht ausüben zu können", erinnerte der Bundespräsident, die persönliche Wahl jedes Bürgers werde die Geschicke im Land in der nächsten Zukunft mitbeeinflussen. Er bitte die Bevölkerung daher, "erstens unbedingt von Ihrem Recht Gebrauch zu machen und zweitens genau abzuwägen, bevor Sie Ihre Entscheidung treffen", was im Interesse Österreichs das Beste sei.

Mahnung an Parteien

Eine Botschaft hatte Van der Bellen aber auch für die Parteien parat, die zuletzt vor allem durch gegenseitiges Anpatzen und eher schmutzige Wahlkampfmethoden aufgefallen sind. "Ich hab schon Verständnis dafür, dass es in der Intensivphase des Wahlkampfs auch zu harten Auseinandersetzungen kommt", erklärte Van der Bellen. Gerade deswegen wolle er alle kandidierenden Parteien und auch die Kandidaten "ersuchen und auffordern": "Seien Sie sich im Interesse Österreichs bewusst, dass es nach dem 15. Oktober eine intakte Gesprächsbasis und Verhandlungsbasis zwischen den Parteien braucht."

In den Zeitpunkt seiner Erklärung wollte Van der Bellen auf anschließende Journalistenfragen nicht zu viel hineininterpretiert wissen: Er hätte es "eine Woche früher oder eine Woche später" auch machen können, "dahinter steht kein Gebot des Himmels". Ob er diesen Wahlkampf als schmutziger empfinde als den eigenen langgezogenen Hofburg-Wahlkampf letztes Jahr, kommentierte Van der Bellen lapidar mit: "Es war eh nicht so schlimm." Plakate aus den 1950er und 1960er Jahren seien "an demagogischen Untergriffen jetzt auch nicht gerade arm". Er appelliere aber an die Parteien, "es nicht zu Kränkungen kommen zu lassen", die die Bildung einer Regierung erschweren. "Diese Narben sollten an der Oberfläche bleiben."

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