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Landtagswahl in Salzburg: KPÖ schafft Sensation, "Dirndlkoalition" gesprengt

23-04-2023, 23:20

Die "Dirndlkoalition" wird in Salzburg nicht fortgeführt. Sowohl ÖVP als auch SPÖ mussten bei der Landtagswahl Verluste einstecken, die NEOS verpassten am Sonntag sogar die 5-Prozent-Hürde. Die großen Wahlsieger sind dagegen FPÖ und KPÖ Plus.

Nach der jetzt wieder viel weniger schwarz als es nach 2018 der Fall war. Zwar konnte die ÖVP Platz eins verteidigen - musste aber ein sattes Minus von 7,4 Prozentpunkten hinnehmen.

Die FPÖ hingegen legte ordentlich zu, überholte die weiter schwächelnde SPÖ und kam der ÖVP auf rund fünf Prozentpunkte nahe. Für eine Sensation sorgte die KPÖ, die zweistellig in den Landtag einzog und sogar die Grünen überholte.

Salzburger ÖVP muss sich neuen Koalitionspartner suchen

Vorbei ist die Zeit der schwarz-grün-pinken "Dirndlkoalition" - denn die NEOS verpassten den Wiedereinzug in den Landtag. Mit wem ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer künftig regieren wird, ist noch offen. Realistische Koalitionsoptionen sind Schwarz-Rot oder Schwarz-Blau. Allerdings ist eine ÖVP-SPÖ-Variante nur mit einer knappen Mehrheit im Landtag abgesichert, jene mit der FPÖ hätte hingegen eine satte Mandats-Mehrheit.

Die Meinungsforscher gehen daher auch davon aus, dass Haslauer die FPÖ als Koalitionspartner wählen wird, womit sich heuer - nach dem Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich - zum zweiten Mal in diesem Jahr eine ÖVP-FPÖ-Regierung neu etablieren würde. Seit Abschaffung des Proporzes 1998 gab es in Salzburg nur schwarz-rote, rot-schwarze, die schwarz-grüne Koalition und zuletzt die "Dirndlkoalition".

Salzburg-Wahl: Weniger Schwarz, viel Blau und viel Dunkelrot

Schwarzes "Kernland" war Salzburg nie wirklich: Nur zweimal (1945 und 1984) gelang es der ÖVP, bei Landtagswahlen die absolute Mehrheit zu erobern. Bei der Wahl im Jahr 1969 - als im Bund die ÖVP-Alleinregierung am Ruder war - lag die SPÖ fast schon gleichauf mit der ÖVP. 2004 gelang es den Roten unter der schwarz-blauen Bundesregierung, die intern zerstrittene ÖVP mit ihrem geschwächten Chef Landeshauptmann Franz Schausberger zu überholen, 2009 blieben die Roten weiter auf Platz 1.

2013 - bei der unter dem Eindruck des Finanzskandals abgehaltenen Wahl - wurde die ÖVP wieder stärkste Kraft im Land, allerdings mit dem deutlich schlechtesten Ergebnis der Nachkriegsgeschichte: lediglich 29 Prozent bedeuteten ein Minus von 7,5 Prozentpunkten zur Wahl 2009. 2018 machte Haslauer das dann mit einem Plus von 8,8 Prozentpunkten wieder wett. Damit lag die ÖVP 17,8 Prozentpunkte vor der SPÖ. Dieser Abstand zum Zweitplatzierten ist nun bei der 2023er-Wahl deutlich geschrumpft, da die FPÖ es mit 25,7 Prozent erstmals in Salzburg auf mehr als 20 Prozent schaffte.

Im Jahr 2004 profitierte die SPÖ auch vom Einbruch der FPÖ, die damals der Bundesregierung angehörte (Kabinett Schüssel II) und auf ihren historischen Tiefstwert fiel. Den konnte sie fünf Jahre später im Jahr 2009 allerdings mit 13,02 Prozent wieder weit hinter sich lassen - was vor allem für die SPÖ Stimmeinbußen bedeutete. So hatte sich der Abstand zwischen SPÖ und ÖVP 2009 schon wieder auf 2,8 Prozentpunkte verringert, ehe die Machtverhältnisse im Sog des Finanzskandals 2013 überhaupt wieder kippten.

FPÖ holte historisch bestes Wahlergebnis bei Salzburg-Wahl

Auf nur 1,2 Prozentpunkte nahe kam die FPÖ der SPÖ bei der Wahl 2018. Damals konnte die SPÖ Platz 2 noch halten - obwohl sie ihren historischen Tiefstwert aus 2013 noch einmal unterbot und nur mehr 20,0 Prozent holte. Der FPÖ gelang damals nur ein schwacher Zuwachs auf 18,8 Prozent - was vor allem an der Konkurrenz aus dem eigenen Lager lag: Der langjährige FPÖ-Parteichef Karl Schnell trat nach seinem Zerwürfnis mit der Partei mit einer eigenen Liste an. Er scheiterte zwar an der Fünf-Prozent-Hürde, holte aber immerhin 4,6 Prozent. Diese Konkurrenz fiel heuer weg - und der FPÖ brachte dies und die allgemeine Stimmungslage ein Rekord-Ergebnis von 25,7 Prozent.

Die SPÖ hingegen brach weiter ein und verlor weitere 2,2 Prozentpunkte. Die 17,9 Prozent bedeuteten einen neuerlichen Negativ-Rekord.

Grüne konnten groben Absturz verhindern, NEOS nicht mehr im Landtag

Die Grünen legten in Salzburg die sprichwörtliche Fahrt mit der Hoch- und Tiefschaubahn hin: Nach eher mageren drei Wahlen ohne Klubstatus bescherte ihnen die Finanzskandal-Wahl 2013 das Ausreißerergebnis von 20,2 Prozent - so viel wie nie zuvor Grüne in Bund oder Land holten. Und 2018, nach dem Rauswurf aus dem Nationalrat im Oktober 2017, stürzten sie steil auf nur mehr 9,3 Prozent ab.

Mit dem nun vorliegenden Ergebnis von 8,2 Prozent konnte die Öko-Partei das Ergebnis nicht ganz halten, vermied aber einen gröberen Absturz. Den erlitten die NEOS, die erst 2018 - auf Anhieb - in den Landtag gewählt wurden und diesen nach dem mageren Ergebnis von nur 4,2 Prozent wieder verlassen müssen.

KPÖ Plus nach Sensationergebnis im Salzburger Landtag

Dennoch sitzen künftig weiterhin fünf Parteien im Landtag. Denn die KPÖ schaffte mit einem Sensations-Ergebnis von 11,7 Prozent den Einzug.

(APA/Red)

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