Einen Tag vor dem Start der Mitgliederbefragung der SPÖ hat Hans Peter Doskozil mit Knittelfelds Bürgermeister Harald Bergmann, einem Befürworter der ersten Stunde, sowie Abgeordneten Max Lercher Station im obersteirischen Murtal gemacht. Beim Pressegespräch vor dem Mitgliedertreffen meinte Doskozil, dass die Befragungsbeteiligung seiner Einschätzung nach "jenseits der 50 Prozent" liegen werde: "Das ist mit Sicherheit eine Herausforderung, aber ich glaube das wird gelingen."

Doskozil-Ankündigung vor SPÖ-Mitgliederbefragung

Doskozil unterstrich noch einmal: "Wenn ich eine Stimme weniger habe als der Erste, stehe ich als Kandidat beim Parteitag nicht mehr zu Verfügung." Er kündigte auch an, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass bei einem Parteitag 2024 die Parteistatuten bei den Sozialdemokraten dahingehend geändert werden, dass künftige Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen einer Befragung unter den Mitgliedern unterzogen werden müssen.

Auf die Frage, ob sich auch ganz Österreich Mindestlohn und Gratis-Kindergarten für alle, wie er es im Burgenland als Landeshauptmann eingeführt hat, leisten könne, antwortete Doskozil: "Das Burgenland hat ja keine Gelddruckmaschine irgendwo im Keller des Landhauses versteckt." Er verwies auf Finanzregelungen und den Finanzausgleich, die da wirken würden.

Doskozil zog eine Art Zwischenresümee

Doskozil zog auch eine Art Zwischenresümee über die laufende "Freundschaft-Tour", die auch nach dem Start der Befragung etwa in Linz und wohl auch noch in Salzburg fortgesetzt werden wird: "Die Befragung ist ein ganz wichtiges Signal für die Basis der Sozialdemokratie. Ich bin der Meinung, dass wir die Partei den Mitgliedern wieder zurückgeben müssen." Deshalb sollen sie auch künftig wieder über den oder die Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen entscheiden. "Ich spüre, dass die Mitglieder ein gewisses Harmoniebedürfnis in der Partei haben. Ich werde oft gefragt, warum ich das mache. Wir müssen wieder das Gespür entwickeln, was es braucht. Wir haben leider Gottes in der Vergangenheit - und dazu stehe ich auch - in der Politik vielfach den Fehler gemacht, dass wir Überschriften und Ankündigungen plakatiert haben und die Bevölkerung den Glauben verloren hat, dass wir das auch umsetzen." Er wolle das Vertrauen wieder zurückgewinnen. Die Resonanz bei den Gesprächen mit den Mitgliedern sei "ausgezeichnet", auch wenn es "die eine oder andere kritische Frage" geben würde. Das nehme er als Feedback mit.

Der Obersteirer Lercher sah das ähnlich: "Die Tour läuft ausgezeichnet." Man sei - wie etwa am Vortag in Köflach - überrascht über den großen Zustrom zu den Veranstaltungen. Das sei ein gutes Zeichen: "Die Mitglieder machen sich ein Meinungsbild." Sonntagvormittag habe man auch schon Station in Leoben gemacht und dort nicht nur Bürgermeister Kurt Wallner getroffen, sondern mit Michael Schickhofer, dem ehemaligen SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter, einen durchaus prominenten Befürworter Doskozils begrüßt.

Doskozil: "Sei es drum, so ist es nun"

Angesprochen auf den Stimmzettel, auf dem neben der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler auch eine vierte Option, nämlich niemand der drei Genannten, angekreuzt werden kann, sagte Doskozil: "Die Diskussion um die vierte Option hat es im Vorstand und im Präsidium gegeben. Ich war ein bisserl überrascht, dass es dann doch zustande gekommen ist, weil ich es persönlich anders in Erinnerung hatte, aber sei es drum, so ist es nun. Wenn die Mitglieder sagen, dass keiner der drei Kandidaten geeignet ist, sondern die Mehrheit sagt, es soll ein anderer sein, ist auch das zu respektieren."

(APA/Red)