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Ping Pong bei Koalitionsva­ri­an­ten

11-09-2017, 13:48

"Wenn wir Erster sind, dann werde ich Kanzler bleiben, wenn wir das nicht werden“, sagte Christian Kern beim vielfach diskutierten ORF-Sommergespräch, dann werde er die SPÖ in die Opposition führen und Österreich eine schwarzblaue Regierung bekommen. Seither lässt beinah täglich einer der politischen Propoponten wissen, welche Koalitionsvariante die wahrscheinlichere ist. Während Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl die Oppositionsansage begrüßte, ließ Burgendlands SP-Landeschef Hans NIessl wissen: "Opposition ist aus meiner Sicht Mist."

Schwarz-Blau "steht bevor"

Niessl, der im Burgenland mit den Freiheitlichen regiert und damit gleichsam gegen die Vranitzky-Doktrin verstösst, sieht seit dem Wochenende die Tür zu den Blauen zugeschlagen. Grund: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kündigte neuerlich an, nach der Wahl keine Koalitionsgespräche mit der SPÖ führen zu wollen, solange diese nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt. Damit sei klar, so Niessl: "Wenn die SPÖ am 15. Oktober nicht vorne ist, steht den Österreichern eine schwarz-blaue Regierung bevor. Mit massiven Steuergeschenken für Konzerne und Millionäre und Einsparungen bei den normalen Leuten." Vom Gegenteil geht Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter aus.

Rot-Blau "vorgezeichnet"

Es gebe klare Hinweise, so Platter, dass SPÖ und FPÖ bereits eifrig an einer möglichen Koalition arbeiten würden. Der Weg dafür sei "vorgezeichnet". Die vom früheren SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky vorgegebene Doktrin, niemals mit der FPÖ zu koalieren, sei „obsolet“, meinte Platter. Der Beschluss, einen Kriterienkatalog für künftige Koalitionspartner zu erstellen und dabei die Freiheitlichen miteinzuschließen, hielt der Landeschef für „vorbereitend“ für eine rot-blaue Regierungszusammenarbeit. Daher reiche es nicht alleine, wenn die ÖVP Erster werde - man müsse „deutlich Erster werden“.

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