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Kritik an geplanter Abschaffung von ORF-Landesabgabe in NÖ

27-03-2023, 13:28

Helga Krismer, Klubobfrau der niederösterreichischen Grünen, hat am Montag Kritik an der von Schwarz-Blau gelanten Abschaffung der ORF-Landesabgabe im Bundesland geübt.

"Kultur und Sport in Niederösterreich können es sich nicht leisten, auf etwa 40 Millionen Euro in unserem Bundesland zu verzichten", betonte die Landessprecherin in einer Aussendung: ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner "gibt als Kulturreferentin bereits beim Start der schwarz-blauen Koalition auf und kämpft nicht."

"Farbe bekennen"

"Wer das Kultur- und Sportland Niederösterreich unterstützt, muss Farbe bekennen", meinte Krismer. Allein die Kulturwirtschafts GmbH des Landes erhalte 40 Millionen Euro pro Jahr für ihre Betriebe. Angesichts der Budgetsituation "werden massive Einsparungen im Kultur- und Sportbereich erwartet", teilte die Grüne mit.

Abschaffung von ORF-Landesabgabe in NÖ geplant

Das Aus für die Landesabgabe im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Gebühr auf eine Haushaltsabgabe bringt Angaben vom Sonntag zufolge eine jährliche Ersparnis von 69,60 Euro und in Summe knapp 41 Millionen Euro pro Jahr für Niederösterreichs GIS-Zahler. Die Förderungen für Kultur und Sport, für die das Geld aus der Abgabe derzeit verwendet wird, sollen aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert werden.

(APA/Red)

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