Bei der anstehenden Landtagswahl am 23. April in Salzburg ist der Urnengang für die Bundesparteien unterschiedlich wichtig.
Stellt sich doch die Frage, ob diverse Trends vergangener Urnengänge auf Landesebene eine Fortsetzung finden oder sich womöglich umkehren. Während das Kärnten-Ergebnis etwa für die ÖVP eine Konsolidierung bedeutete und damit Parteichef Karl Nehammer Luft verschafft hat, brachte es für die SPÖ abermals Verluste. Was ja bekanntlich im Duell um die rote Führung mündete.
Für die Grünen wiederum stellt sich die Frage, ob sie nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung in Tirol und dem nicht erreichten Wiedereinzug in den Kärntner Landtag aus einer weiteren Landesregierung fliegen. Geht es nach den Umfragen, ist die sogenannte "Dirndlkoalition" in Salzburg nämlich keineswegs abgesichert. Kommt es dazu, wäre die Ökopartei nur noch in Vorarlberg - abgesehen von den Propoz-bedingten Landes- bzw. Stadträten in Oberösterreich und Wien - in einer Koalitionsregierung vertreten. Dabei blickt man diesbezüglich auf erfolgreichere Zeiten zurück: 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Bundesländern in Koalitionen.
Für die NEOS steht
ebenfalls eine der derzeit zwei Regierungsbeteiligungen auf dem Spiel.
Verliert man jene in Salzburg, bleibt lediglich die Zusammenarbeit mit
der SPÖ in der Bundeshauptstadt. Im Gegensatz zu Kärnten, wo die Pinken
im März an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind, dürfte jedoch am
Einzug in Salzburg den Umfragen zufolge zumindest nicht zu rütteln sein.
Die
im Aufwind befindlichen Freiheitlichen können nach der Einigung auf ein
Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP in Niederösterreich gelassen auf den
Urnengang in Salzburg blicken. Nicht nur weisen ihnen die Umfragen
Gewinne aus, eventuell könnte sogar eine weitere Regierungsbeteiligung
auf Landesebene winken. Nach Oberösterreich und Niederösterreich könnte
mit Salzburg sogar eine schwarz-blaue Achse von Ost nach West etabliert
werden, womit die Chancen auf eine derartige Option im Bund auch nicht
gerade schmäler werden dürften. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP)
hat eine Variante mit den Freiheitlichen zumindest nicht dezidiert
ausgeschlossen.
Eine weitere Konsolidierung erhofft sich die
Volkspartei. Zwar darf die ÖVP den Umfragen gemäß nicht auf einen
Zugewinn wie in Kärnten hoffen, aber zumindest dürfte ihr ein massiver
Absturz wie in Tirol und Niederösterreich erspart bleiben.
Korruptionsermittlungen der WKStA gegen den ehemaligen VP-Kanzler
Sebastian Kurz und dessen Umfeld sowie diverse medial bekanntgewordene
Chatprotokolle von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid bedeuteten noch bei den
Urnengängen in Tirol und Niederösterreich einiges an Gegenwind für die
Volkspartei.
Sorgenvoll blickt auch die SPÖ auf die . Im Vordergrund steht die Frage, wie sehr der innerparteiliche Führungsstreit mit dem Duell Pamela Rendi-Wagner gegen Hans Peter Doskozil auf den Urnengang durchschlagen wird. Umfragen verheißen diesbezüglich nichts Gutes, dürfte es doch nach dem historischen Tiefstand 2018 für die Roten in Salzburg noch weiter bergab gehen. Ein Aspekt dabei wird sein, inwiefern die Sozialdemokraten durch das Antreten von KPÖ Plus Federn lassen müssen. Schließlich könnte das auch ein Hinweis darauf sein, wie sehr SPÖ-Wähler auf Alternativen schielen - bei der Nationalratswahl könnte nicht zuletzt Marco Pogo mit seiner Bierpartei eine derartige Option darstellen.