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Experte: Trump könnte Durchbruch in Nordkorea-Konflikt schaffen

11-09-2017, 06:37

Der Nordkorea-Experte Rüdiger Frank kann der Unberechenbarkeit von US-Präsident im Konflikt mit Pjöngjang etwas Positives abgewinnen. "Es gibt Leute, die eine gewisse Hoffnung haben, dass Donald Trump, gerade weil er so unberechenbar ist, den Durchbruch schaffen kann, den seine Vorgänger nicht geschafft haben", sagte Frank am Sonntagabend in der ORF-Diskussionsendung "Im Zentrum".

So habe Trump anders als sein Vorgänger Barack Obama die "Denuklearisierung" Nordkoreas nicht explizit zur Bedingung für Gespräche mit Pjöngjang gemacht, sagte der Leiter des Ostasieninstituts der Universität Wien. Außerdem habe er noch "gar nicht über Menschenrechte in Nordkorea geredet", was in der Vergangenheit ein Totschlagsargument gewesen sei. Man solle abwarten, ob Trump und Kim "nicht vielleicht doch zusammenkommen", plädierte Frank gegen eine allzu starke Fixierung auf das "Getöse" von Trumps martialischen Ansagen in Richtung Pjöngjang.

Frank: Ölembargo keine Lösung

Skeptisch zeigte sich Frank zum von den USA angepeilten Ölembargo gegen Nordkorea. "Ich denke nicht, dass es eine Lösung ist", sagte er. Das Land verfüge nämlich über große Reserven in unterirdischen Lagern und könnte 40 Prozent seiner Ölimporte substituieren, sieht der Experte geringe Chancen, das nordkoreanische Militär mit dieser Maßnahme zu stoppen. Leiden würden vielmehr die Bürger Nordkoreas. "Wer Nordkorea den Ölhahn zudreht, nimmt eine Hungersnot in Kauf", warnte Frank.

Frank sagte weiter, dass er nicht an einen atomaren Erstschlag Nordkoreas glaube. Das Vorgehen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un habe auch eine innenpolitische Komponente. Er habe "ein Problem, die Leute bei der Stange zu halten" und setze daher auf ein "permanentes Bedrohungsszenario".

USA legten abgeschwächten Sanktionsentwurf vor

Die USA haben indes dem UN-Sicherheitsrat einen abgeschwächten Resolutionsentwurf zu Nordkorea vorgelegt. In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten am Montag in New York berichteten. So soll etwa das Auslands-Vermögen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un nicht mehr eingefroren werden. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es.

Die Zustimmung der beiden Vetomächte galt zuletzt als ungewiss. In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen laut Diplomaten zudem abgemildert. So ist zwar weiterhin ein Ölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings soll es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang, wie zunächst vorgesehen.

Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten. Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat ist für Montag geplant.

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