logo



[email protected]

Türkische Reisewarnung für Deutschland? "Schlechter Witz"

10-09-2017, 16:59

Türkische Staatsbürger sollten generell "vorsichtig" sein, wenn sie nach Deutschland reisen. Vor allem sollten sie sich "nicht auf politische Debatten einlassen", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten

Eine Provokation Richtung Berlin. Dort reagierte man am Wochenende aber demonstrativ gelassen. Das Außenministerium wollte die Sache gar nicht erst kommentieren. Kanzleramtschef Chef Peter Altmaier nannte die Reisewarnung auf Twitter kurz und knapp einen "schlechten Witz". Und Kanzlerin Angela Merkel sagte in der Sache: "Bei uns wird kein Journalist verhaftet, kein Journalist in Untersuchungshaft gesteckt. Bei uns herrscht Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit – und darauf sind wir stolz", sagte Merkel am Sonntag.

 

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wurde am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Mainz am Samstag schärfer. "Die Regierung in Ankara verliert das Maß. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland dürfen sich nicht so entwickeln, wie das offensichtlich systematisch in Ankara vorangetrieben wird", sagte Schulz. Wenn es so weitergehe, müsse man im Klartext sagen: "Deutschland ist kein Land, das jede Demütigung aus der Türkei akzeptieren kann."

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir erklärte: “Erdogans Verhalten ist eines Präsidenten unwürdig. Er will den Spaltpilz nach Deutschland tragen, das dürfen wir nicht zulassen.

Gegenreaktion

Die Warnung aus der Türkei ist augenscheinlich eine Reaktion auf eine zuletzt erfolgte Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei durch das deutsche Außenamt. Darin wird Deutschen zu "erhöhter Vorsicht" in der Türkei geraten. Es solle vermieden werden, sich öffentlich politisch zu äußern. Das vor allem aufgrund der Tatsache, dass sich 55 deutsche Staatsbürger in türkischer Haft befinden – mindestens zwölf davon aus politischen Gründen.

Allerdings hatte es Berlin tunlichst vermieden, eine Reisewarnung zu erlassen. Solche Warnungen in Deutschland erlassen, wenn allgemein jedem Bürger in einer Region Gefahr für Leib und Leben droht. Solche Warnungen wären mit der Aufforderung zu Ausreise verbunden. Anders als in der Bundesrepublik, wo es den klaren Unterschied zwischen Reisehinweis und Reisewarnung gibt, ist in der Türkei eine solche Unterscheidung nicht vorgesehen, womit die Erklärung Ankaras vor allem symbolischen Charakter hat.

Nachrichtenquelle


© 2017-2024 wienpress.at [email protected]