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Kern will bei Wahlniederlage keiner Regierung angehören – Kluge Aussage?

5-09-2017, 15:24

Kern hatte im ORF-“Sommergespräch” Montagabend mit einer Mischung aus Analyse und Ankündigung aufhorchen lassen, dass die SPÖ nur mit einem Wahlsieg in der Regierung sein werde. In seinem Wahlprogramm verspricht Kern eine Wahlrechtsreform, wonach der Wahlsieger automatisch den Kanzler stellen soll. Gefragt, ob er schon nach der Wahl im Oktober in diesem Sinne handeln würde, erklärte der SPÖ-Chef: “Für mich ist das ganz klar: Wenn wir Erster sind, werden wir den Bundeskanzler stellen, dann werde ich Bundeskanzler bleiben. Wenn wir das nicht sind, dann wird uns die Rolle der Opposition bleiben.” Der Kanzler geht nämlich davon aus, dass die Schwarzen als stärkste Partei eine andere Koalitionspräferenz hätten: “Dann wird es wohl ein schwarz-blaues Bündnis geben”, glaubt Kern.

OGM-Chef Bachmayer: Kern hat sich “Latte hoch gelegt”

Die Botschaft des Kanzlers am Schluss des sonst eher wenig aufregenden Interviews kam für Bachmayer durchaus überraschend. “Ich frage mich, ob es richtig war, diese doch sehr auffällige Ansage schon so früh zu platzieren.” Der Wahlkampf beginne jetzt erst richtig, erinnerte Bachmayer – beim Kartenspielen zücke man den Trumpf auch möglichst spät.

Ziel der Aussage sei die Mobilisierung der eigenen Wähler, erklärte der Experte. Gleichzeitig habe der Kanzler damit aber ein Versprechen abgegeben und “die Latte hoch gelegt”, merkte Bachmayer an. In den Umfragen liegt die SPÖ auf Platz Zwei, und wenn sich im Lauf des Wahlkampfs dort nicht abzeichne, dass die Chancen auf Platz Eins steigen, werde Kern seitens der Medien vermehrt mit Fragen nach dem Gang in die Opposition konfrontiert sein, was nicht unbedingt förderlich sei.

Bachmayer erinnerte freilich auch daran, dass in der Politik vieles schnell anders sein kann: 1999 pfiff der damalige ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel schließlich auf seine eigene Ankündigung im Lichte der Umfragen, bei Platz drei in die Opposition zu gehen, und ließ sich mithilfe der Freiheitlichen zum Kanzler machen. Für Bachmayer stellt sich auch die Frage, ob Kerns Ankündigung für die gesamte SPÖ gelte – oder ob die Roten im Fall des zweiten Platzes eben mit einem neuen Parteichef in die Regierung gehen.

(APA/Red)

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