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Giftanschlag: Westliche Staaten fordern von Russland Aufklärung

15-03-2018, 14:32

Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben sich in einer gemeinsamen Erklärung "entsetzt" über den Giftanschlag in Salisbury auf den Ex-Spion Sergej Skripal geäußert und Russland zur Aufklärung aufgefordert. "Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs" und einen Verstoß gegen das Völkerrecht, heißt es in der Erklärung der Regierungschefs.

Russland trage mit "hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung" für den Fall, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung weiter. "Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreiches, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt."

Völkerrecht verletzt

Es handle sich um einen "Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs", schreiben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, US-Präsident Donald Trump, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die britische Premierministerin Theresa May. "Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht. Es bedroht unser aller Sicherheit."

Ausdrücklich verweisen die vier Regierungen darauf, dass der in Salisbury eingesetzte Nervenkampfstoff eines Typs sei, "wie er von Russland entwickelt wurde". Es sei das erste Mal nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, dass ein solches Nervengift in Europa eingesetzt worden sei.

Schuldzuweisung

Eine eindeutige Schuldzuweisung an Russland vermeiden die vier Spitzenpolitiker zwar. Stattdessen wird darauf verwiesen, dass die britische Regierung erklärt habe, wieso Russland mit "hoher Wahrscheinlichkeit" die Verantwortung für diesen Anschlag trage. Die Weigerung Moskaus, auf die Fragen der britischen Regierung einzugehen, sei "ein zusätzlicher Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit".

"Wir rufen Russland auf, zu allen Fragen Stellung zu nehmen", heißt es weiter. Zudem wird darauf verwiesen, dass Russland sich in weiteren Fällen "verantwortungslos" verhalten habe. "Wir rufen Russland dazu auf, seiner Verantwortung als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates gerecht zu werden, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit aufrecht zu erhalten." Russland hatte die britischen Vorwürfe zurückgewiesen.

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