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SPD-Mitglieder stimmten für GroKo in Deutschland

4-03-2018, 09:18

In diesen Minuten gibt die SPD-Spitze das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Eintritt in eine erneute Große Koalition bekannt. Die Beteiligung unter den 463.723 SPD-Mitgliedern war hoch. Laut deutschen Medienberichten sieht es offenbar nach einem "Ja" aus.

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Tiefer Fall in Wählergunst

Alles eitel Wonne? Wohl nicht: Die SPD ist in der Wählergunst auf einen historischen Tiefststand von 16 Prozent gefallen. Es handle sich um den schlechtesten Wert, der je für die Partei gemessen worden sei, teilte das Institut Emnid laut "Bild am Sonntag" mit. Die Union ist mit 33 Prozent mehr als doppelt so stark wie der bisherige und voraussichtlich künftige Regierungspartner.

Die rechtspopulistische AfD liege unverändert bei 15 Prozent. Die Grünen verbesserten sich um einen Prozentpunkt auf zwölf Prozent. Die Linke komme erneut auf elf Prozent, während die FDP einen Punkt auf neun Prozent verliere.

Emnid fragte 1890 repräsentativ ausgewählte Personen zwischen dem 22. und 28. Februar. Während dieser Zeit konnten die SPD-Mitglieder über eine erneute Große Koalition abstimmen. Das Ergebnis soll am Sonntagvormittag bekanntgegeben werden. Die Parteiführung geht von einem deutlichen Votum für die Fortsetzung der Regierung mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel aus

Debatte über Urwahl des Parteivorsitzes

In der SPD wollen zudem einzelne Gegner der Großen Koalition noch vor der Wahl von Andrea Nahles zur Parteichefin am 22. April durchsetzen, dass die Mitglieder darüber abstimmen. Der Verein „NoGroKo“ teilte am Sonntagmorgen mit, er habe ein Mitgliederbegehren zur Durchsetzung einer Mitgliederbefragung über die künftige Parteivorsitzende gestartet.

Damit es erfolgreich sei, müssten zehn Prozent der über 463.000 Mitglieder unterschreiben. Derzeit gebe es etwa 120 Unterstützer. An anderer Stelle in der SPD war von einer Phantomdiskussion die Rede. Ein Blick in die Parteisatzung zeige, dass ein Mitgliederbegehren drei Monate laufen müsse und damit vor dem Parteitag nicht abgeschlossen werden könne.

Ein Bundesparteitag soll Fraktionschefin Nahles am 22. April zur Parteichefin wählen. Sie war für dieses Amt einstimmig vom Parteivorstand vorgeschlagen worden.

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