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USA betonen Recht der Iraner auf friedlichen Protest

1-01-2018, 09:48

Bei Protesten im Südwesten des Iran sind am Sonntagabend zwei Menschen erschossen worden. Bei Demonstrationen gegen wirtschaftliche Probleme in der kleinen Stadt Iseh seien zwei Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden, sagte der Lokalpolitiker Hedayatollah Khademi am Montag der Nachrichtenagentur Ilna. Er wisse nicht, ob die Schüsse von der Polizei oder von Demonstranten abgefeuert worden seien.

Friedliche Meinungsäußerung

Angesichts der hat die US-Regierung in der Silvesternacht das Recht des iranischen Volkes auf friedliche Meinungsäußerung betont.

Zuvor hatte sich Präsident Donald Trump in einer Serie von Tweets zu den Protesten im Iran geäußert, die sich zunächst gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik der Regierung von Präsident Hassan Rouhani (Rohani) gerichtet hatten, dann aber zunehmend systemkritisch wurden.

Vor Verstößen gewarnt

"Ihre Stimmen (die Stimmen des Volkes) verdienen es, gehört zu werden", hieß es in der Nacht zum Montag in einer Erklärung des Weißen Hauses. "Wir ermutigen alle Parteien, dieses fundamentale Recht auf friedliche Meinungsäußerung zu respektieren und jegliche Aktionen zu vermeiden, die zu Zensur beitragen." Das Weiße Haus bezog sich damit offenbar auf Internet-Beschränkungen nach Ausbruch der Proteste im Iran.

Zuvor hatte Trump die Führung in Teheran in mehreren Tweets vor Verstößen gegen die Menschenrechte gewarnt. Die USA und die Welt würden die Vorgänge im Iran genau beobachten, schrieb der Präsident.

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