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Neue Regierung: Moser als Justizminister

15-12-2017, 22:14

Türkis-Blau steht, aber Feierstimmung kommt keine auf: "Trauerspiel", "höchst unbefriedigend das Ganze".

So und so ähnlich nahmen selbst deklarierte Kurz-Fans das Verhandlungsfinale zur Bildung einer neuen Bundesregierung am Freitag wahr. Der simple, wie völlig überraschende Grund: Die Ministerliste von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der sich seit Monaten akribisch auf die Übernahme des Bundeskanzleramtes vorbereitet hat, wollte sich partout am Tag vor der großen Einigungs-Pressekonferenz auf dem Wiener Kahlenberg nicht und nicht vervollständigen lassen.

Und das kam so: Die Absage von Casinos-Finanzchefin Bettina Glatz-Kremsner, die nach Wochen der Intensivverhandlungen mit der FPÖ nun doch nicht in die Politik wechseln will, hat den Kurz-Besetzungsplan völlig durcheinander gewirbelt.

Alle Termine standen längst fest, vom Gang zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstagmorgen bis hin zur Angelobung am Montag. Allein, es dürfte bis zum späten Freitagnachmittag keinen Finanzminister für die kommenden fünf Jahre gegeben haben. Für diesen Job vorgesehen war stets Glatz-Kremsner. Und die Suche nach einem Ersatz gestaltete sich für Sebastian Kurz durchaus herausfordernd.

Der Favorit von Kurz, Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser, ist bei den Bundesländern verhasst. Der Zentralist Moser stößt bei den Föderalisten in den Landesregierungen – vor allem im Westen Österreichs – auf einhellige Ablehnung.

So hieß es am Freitag aus Verhandlerkreisen, Moser werde wohl doch "nur" Justizminister und für Reformen zuständig.

Gerüchteküche

Und so ging die Suche weiter und weiter. Verschärfend kam hinzu, dass vorrangig nach einer Frau für das Finanzressort gesucht wurde. So fielen immer wieder neue Namen in der Gerüchteküche, mehr oder weniger glaubwürdig. Als fix gilt, dass es ein eigenes Frauenministerium geben wird. Juliane Bogner-Strauß, Molekularbiologin und Professorin an der Technischen Uni Graz, soll es leiten., die eigentlich für das Wirtschaftsressort genannt worden war.

Foto: APA/GEORG HOCHMUTH Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger soll die Bildung übernehmen, kam daher für Finanzen auch nicht in Frage. Detto bei einer weiteren Frau im Team Kurz: NÖ-Bauernbunddirektorin Claudia Tanner. Sie dürfte von Andrä Rupprechter das Landwirtschaftsressort übernehmen.

Zwei andere Szenarien wurden deshalb durchgespielt: Helga Berger, die fachlich hochkompetente Budgetsektionschefin zur Ministerin zu machen. Oder als Rückfallposition war auch noch immer denkbar, dass Sebastian Kurz Kanzler und Finanzminister wird. Zu guter Letzt wurde, um die Verwirrung perfekt zu machen, auch weiterhin mit dem Kremser Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber oder Volksbanken-Chef Stefan Koren spekuliert.

Aus dem Rennen als Minister ist Noch-Innenminister Wolfgang Sobotka. Er wird nun Erster Nationalratspräsident, weil Köstinger in die Regierung wechselt.

Blaue Liste schon fix

Im Innenressort wechselt nicht nur der Chef, sondern auch die Farbe. Neuer Innenminister wird FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Überhaupt ist die Ministerliste bei den Blauen schon länger fix.

Parteichef Heinz-Christian Strache wird Vizekanzler und soll zusätzlich die Agenden Personal und Sport bekommen. Strache muss also die schwierigen Beamtenverhandlungen führen. FPÖ-Vizechef Norbert Hofer wird Infrastrukturminister und bekommt die Verantwortung über ÖBB und Asfinag. Außenministerin wird Nahostexpertin Karin Kneissl.

Einer breiten Öffentlichkeit weniger bekannt sind der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek, er wird Verteidigungsminister, und die Unternehmensberaterin Beate Hartinger, ebenfalls aus der Steiermark (siehe Porträts rechts). Sie bekommt das mächtige Sozial-Ressort, in das zusätzlich die Gesundheitsagenden kommen.

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