Die OSZE-Staaten haben den "böswilligen Gebrauch" von Informationstechnologien als "Sicherheitsrisiko" angeprangert. Eine entsprechende Erklärung ist am heutigen Freitag beim Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auch mit der Stimme Russlands angenommen worden, dem Desinformationskampagnen, etwa vor der US-Wahl, vorgeworfen werden.

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In seiner Erklärung zeigte sich der Ministerrat "besorgt über die Zunahme bedeutender Vorfälle im Zusammenhang mit dem böswilligen Gebrauch von Informations- und Kommunikationstechnologien". Diese "negativen Trends bergen Sicherheitsrisiken für alle OSZE-Staaten und ihre Bürger, den öffentlichen und den privaten Sektor", betonen die Vertreter der 57 Staaten.

Es sei wichtig, dass die Behörden "auf allen Ebenen" versuchen, das vom Gebrauch von Informations- und Kommunikationstechnologien ausgehende "Konfliktrisiko" zu verringern, wobei aber menschen- und völkerrechtliche Verpflichtungen eingehalten werden müssen, heißt es in dem Text.