Die SPÖ klärt derzeit weitere offene Fragen, die sich aus der neuen Rolle der Partei in der Opposition ergeben.

Mit dem Posten des Bundeskanzlers verliert SPÖ-Chef Christian Kern demnächst auch monatliches Geld. 21.889,40 Euro hat der ehemalige ÖBB-Manager zuletzt brutto verdient. Als einfacher Abgeordneter würde Kern nur noch 8.755,80 Euro Gehalt beziehen. Da Andreas Schieder vorerst der geschäftsführende Klubobmann bleibt, fällt diesem weiterhin das erhöhte Gehalt von 14.884,80 Euro zu. Kern ist zwar nominell Klubchef, aber die offizielle Funktion des Klobmanns, mit der auch ein Berufsverbot verbunden ist, wird Schieder bekleiden. Diese Variante gab es bereits Anfang der Nullerjahre, als die Roten ebenfalls in Opposition gingen. Damals war Alfred Gusenbauer nach außen hin Klubchef, während Josef Cap die Geschäfte führte.

Kern soll nicht auf Abgeordnetengehalt runterrutschen

Wie Recherchen der Tiroler Tageszeitung (TT) ergaben, hat die SPÖ nun eine Lösung gefunden, damit Kern nicht auf einen Schlag mit 13.133 Euro brutto weniger auskommen muss. Das Bundeskanzlergehalt wird er zwar nicht mehr erreichen, aber auf Höhe des im Bezügegesetz geregelten Monatslohns für Fraktionschefs soll für Kern aufgezahlt werden.

Als kürzlich bekannt wurde, dass Kern das Karl-Renner-Institut der Partei übernehmen werde, kamen Spekulationen auf, die Bildungsakademie der SPÖ könnte Kerns Einkommen aufbessern. Weil man einen ähnlichen Schritt aber schon 2013 nach dem Ausscheiden Caps als Klubchef gesetzt hatte, wollte man diesmal diese schlechte Optik vermeiden, berichtet die TT.

Zusätzliches Gehalt von SPÖ

Blieb noch die Variante, die Differenz aus dem Klubbudget zu begleichen. Da hier mangels offizieller Funktion Kerns ebenfalls unangenehme Diskussionen befürchtet wurden, ließ man das ebenso bleiben.

Die Krot schlucken muss jetzt die ohnehin bereits finanziell geschwächte Bundes-SPÖ. Laut Informationen der TT aus dem Büro Kern werde er als Parteivorsitzender ein Gehalt der Bundespartei beziehen, gedeckelt mit dem Gehalt eines Klubobmanns. Somit begleicht die SPÖ die Differenz von 6129 Euro brutto, sobald Kern die Kanzlerschaft abgeben muss.

Nachfolgefrage im Klub

Bleibt die Frage, was geschieht, wenn Schieder nach einer erfolgreichen Kampfabstimmung als Bürgermeister ins Wiener Rathaus wechselt. Kern soll den bisherigen Kanzleramtsminister Thomas Drozda favorisieren, schreibt die TT. Möglich sei aber auch, dass Drozda als SPÖ-Geschäftsführer in die Löwelstraße wechselt. Dann könnte im Parlamentsklub entweder Kai Jan Krainer oder Gabriele Heinisch-Hosek als Fraktionschef zum Zug kommen, berichtet die Zeitung.