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Flüchtlinge: Identitären-Schiff offenbar in Seenot

11-08-2017, 12:45

Das Schiff rechtsextremer Flüchtlingsgegner ist offenbar vor der libyschen Küste in Seenot geraten. Wie die Nichtregierungsorganisationen Sea-Eye am Freitag berichtete, musste sie der von sogenannten Identitären gecharterten "C-Star" zur Hilfe kommen. Die Aktion "Defend Europe", an der auch Rechtsextreme aus Österreich beteiligt sind, will mit Störaktionen NGOs bei ihren Rettungsmissionen stören.

Ein Sprecher der EUNAVFOR MED Operation Sophia, der EU-Mission zur Flüchtlingsrettung, hätte die NGO am Freitagvormittag informiert, dass die "C-Star" mit "einem Maschinenschaden manövrierunfähig und der Hilfe bedürftig sei", berichtete Sea-Eye in einer Aussendung. Der NGO-Kutter, hieß es weiter, wäre aufgrund ihrer geografischen Nähe damit beauftragt worden den "Identitären" zur Hilfe zu kommen und hätte sich auf den Weg gemacht. Bei der EU-Mission Sophia war vorerst niemand zu erreichen.

Die rechtsextreme Bewegung, die in Österreich vom Verfassungsschutz beobachtet wird, will Migranten mit dem Schiff "C-Star" abfangen und in ihre Heimatländer zurückbringen. Auch plante sie mit Störaktionen NGO-Schiffe zu stoppen, die Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Neben Österreichern sind auch Identitäre aus Frankreich, Italien, Deutschland und der Schweiz an der Mission beteiligt.

Verhaltenskodex für NGO: Auch SOS Mediterrane unterzeichnet

Die Liste der Hilfsorganisationen, die dem von der italienischen Regierung verfassten Verhaltenskodex für Rettungsmissionen im Mittelmeer zustimmen, wird länger. Nachdem diese Woche bereits Proactiva Open Arms und Sea Eye den Regelkatalog unterzeichnet hatten, wurde das Dokument am Freitag auch von der NGO SOS Mediterrane unterschrieben, verlautete in Rom.

Dem Verhaltenskatalog hatten bereits MOAS und Save the Children zugestimmt. Ärzte ohne Grenzen (MSF) und die deutsche NGO Jugend Rettet, gegen die wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung ermittelt wird, weigern sich weiterhin, den Verhaltenskatalog aus 13 Punkten zu unterschreiben.

Das Engagement der privaten Helfer war in den vergangenen Monaten kritisiert worden, weil Einsätze immer näher an der libyschen Küste stattfinden und ihr Engagement angeblich immer mehr Flüchtlinge anzieht. Vor diesem Hintergrund hat die italienische Bischofskonferenz CEI die NGOs zur Ablehnung jeglicher Form von Kooperation mit Schleppern aufgerufen.

"Im Interesse der Schwächsten kann man nicht das Risiko eingehen mit den Menschenhändlern zusammenzuarbeiten", sagte der CEI-Präsident Kardinal Gualtiero Bassetti in Anspielung auf die NGOs, die Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Menschenhandel sei eine "moderne Form der Sklaverei", die mit allen Mitteln bekämpft werden müsse, so Bassetti. Er bezog sich auf die Worte von Papst Franziskus und ergänzte, man müsse eine "Kultur der Aufnahme" fördern.

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