Die SPÖ geht davon aus, mit Christian Kern an der Spitze in Opposition zu gehen. Das machten so gut wie alle Spitzen der Partei vor einer Präsidiumssitzung Montagvormittag klar. Auch der wohl scheidende Kanzler selbst hat sich offenbar damit abgefunden, aus der Regierung Abschied nehmen zu müssen. Kern verwies darauf, dass Gerüchte über Rot-Blau abstrus seien. Dies sei eine “Imagination, um von Schwarz-Blau abzulenken.” Einmal mehr versicherte der SPÖ-Chef, der Politik erhalten zu bleiben und als Oppositionsführer agieren zu wollen. Er freue sich auch darauf, sei das doch eine wichtige Aufgabe.
Präsidiumsmitglieder des SPÖ stehen zu Kern
Tatsächlich gab es kein einziges Präsidiumsmitglied, das nicht öffentlich die Lanze für den Parteichef brach. Wiens Bürgermeister Michael Häupl verwies etwa darauf, dass sich seine Landesparteigremien zu 100 Prozent hinter Kern gestellt hätten. Niederösterreichs Landesvorsitzender Franz Schnabl betonte, dass es “sicher” keine Debatte um den Parteichef geben werde. Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil stellte klar, dass man “natürlich” mit Kern als Vorsitzendem weiter machen wolle.
Außer dem Salzburger Landeschef Walter Steidl, der den “schwarz-blauen Zug” noch nicht am Ziel sah, gingen alle Präsidiumsmitglieder fix davon aus, dass ÖVP und FPÖ zu einer Regierung zusammenfinden werden. Nationalratspräsidentin Doris Bures mutmaßte, dass die beiden Parteien schon eine Reihe an Vorarbeiten geleistet haben werden.
Schickhofer rechnet mit Schwarz-Blau
Der steirische Landeschef Michael Schickhofer befand ebenfalls, dass der Zug ganz klar in Richtung Schwarz-Blau fahre, was zu bedauern sei, wenn man sich etwa die Sparpläne in Oberösterreich ansehe. Dass sich noch die Variante Rot-Blau ausgehen könnte oder die SPÖ als Juniorpartner bei der ÖVP unterkommen könnte, glaubte niemand so recht. Schon gar nicht wollte man Personalwünsche eines potenziellen Koalitionspartners akzeptieren: “Weder die Medien noch die ÖVP suchen sich den SPÖ-Vorsitzenden aus”, meinte Häupl.
Gewerkschaftsvertreter bei Präsidiumssitzung
Schon sehr früh und damit vor den Medien hatten sich die Vertreter der Gewerkschafter am Tagungsort eingefunden. Ihnen wird ja nachgesagt, weiter an einer Regierungsbeteiligung zu basteln, weil sie massive Einschnitte bei Kammern und Sozialversicherung vermuten.
APA/Red.
