Die Koalitionsgespräche haben schon vor der heutigen Bekanntgabe des endgültigen Endergebnisses der Nationalratswahl vom 15. Oktober begonnen: ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz hat gestern Abend FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in dessen Wohnung in Klosterneuburg besucht. Das Treffen hat rund drei Stunden gedauert, Inhalte wurden vorerst nicht bekannt gegeben.
Das Gespräch zwischen Kurz und Strache fand also nur wenige Stunden nach der . Offensichtlich will Kurz vor weiteren öffentlichen Äußerungen schon ein paar Punkte einer möglichen Regierungszusammenarbeit festlegen. Heute früh flog Sebastian Kurz zu einem Treffen der Volkspartei nach Brüssel.
Kurz bei Juncker: Entscheidung über Regierung treffen wir selber
ÖVP-Chef Außenminister Sebastian Kurz sieht sich als "Proeuropäer". Nach einem Treffen am Donnerstag in Brüssel mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte Kurz, "ich bin jemand, der nicht nur Europa positiv sieht, sondern auch aktiv in der EU mitgestaltet". Juncker habe ihm für die Regierungsbildung alles Gute gewünscht.
Gleichzeitig unterstrich Kurz, dass "wir die Entscheidung, wie wir die Regierung bilden, schon in Österreich treffen". Auf die Frage, ob Juncker Bedenken gegen eine allfällige Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert habe, wollte sich Kurz nicht einlassen. "Es war ein Vier-Augen-Gespräch und ich bin nicht derjenige, der medial darüber Auskunft geben sollte". Aber Juncker "hat mir gesagt, dass ich ein Proeuropäer bin, das brauche ich ihm nicht versichern, das weiß er ohnehin. Ich habe ihn über die unterschiedlichen Koalitionsvarianten, die es in Österreich gibt, informiert".
Jedenfalls "bin ich froh, dass wir in einem guten Kontakt sind und ich werde sicherlich noch in Zukunft sehr viel mit ihm zu tun haben", sagte Kurz. Er werde auch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und beim EVP-Treffen u.a. mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Dabei werde es um viele Themen gehen.
Dort traf er auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem Kurz sagte, "ich bin jemand, der nicht nur Europa positiv sieht, sondern auch aktiv in der EU mitgestaltet". Juncker habe ihm für die Regierungsbildung alles Gute gewünscht.
Gleichzeitig unterstrich Kurz, dass "wir die Entscheidung, wie wir die Regierung bilden, schon in Österreich treffen". Auf die Frage, ob Juncker Bedenken gegen eine allfällige Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert habe, wollte sich Kurz nicht einlassen. "Es war ein Vier-Augen-Gespräch und ich bin nicht derjenige, der medial darüber Auskunft geben sollte". Aber Juncker "hat mir gesagt, dass ich ein Proeuropäer bin, das brauche ich ihm nicht versichern, das weiß er ohnehin. Ich habe ihn über die unterschiedlichen Koalitionsvarianten, die es in Österreich gibt, informiert".
