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Grüne Grabenkämpfe nach NR-Wahl-Debakel

16-10-2017, 16:25

Realo gegen Fundis - dieser Konflikt begleitet die Grünen seit ihrem Einzug in den Nationalrat 1986. Nach dem () Ausscheiden aus dem Nationalrat droht er nun zu eskalieren. Die Grünen streiten um die künftige Ausrichtung ihrer Partei, der sich aktuell noch in Personaldebatten äußert. Als erste wagten sich dabei die Wiener aus der Deckung.


Zwar haben sich die meisten Landesorganisationen solidarisch erklärt, es gab aber auch erste Rufe nach einem Köpferollen. Der Bezirksvorsteher von Wien-Neubau, Thomas Blimlinger, forderte den Rücktritt des Bundesvorstands, denn seiner Meinung nach sind die Ursachen für den Absturz auf langjährige Fehler der Bundespartei zurückzuführen. Gelegenheit zur Diskussion bei den Grünen gibt es jedenfalls morgen, Dienstag, beim Bundesvorstand der Partei.

Finanzielle Nöte

Zu all dem kommen noch die , denn abgesehen von den Millionenschulden aus dem Wahlkampf würde die Auflösung des Parlamentsklubs weitere finanzielle Engpässe verursachen: Kosten, die wohl die Landesparteien tragen müssen. Politikwissenschafter Hubert Sickinger sieht dies jedoch problematisch, denn einerseits sind die Grünen in vielen Bundesländern finanzschwach, andererseits sind die Fördermittel in einigen Ländern zweckgebunden.

Foto: KURIER/Gilbert Novy

Das grüne Urgestein Johannes Voggenhuber bezeichnete das Wahlergebnis der Grünen indes als selbst verschuldete "Tragödie". Die Führungsriege der Öko-Partei habe sich seit Jahren "von Kritik abgeschottet und konnte die Warnsignale nicht wahrnehmen", so Voggenhuber im Gespräch mit der APA. Die einzige Möglichkeit, wieder auf die Beine zu kommen, "ist eine Neugründung".

"Politische Katastrophe"

Für Voggenhuber ist der dramatische Absturz der Grünen "keine Laune der Bevölkerung" gewesen. Das sehe man an den Detailergebnissen. Er sieht einen "Flächenbrand". "Wenn sie bleiben, wie sie sind", werden sie bei der nächsten Wahl "sicher nicht" wieder in den Nationalrat einziehen.

Die Grünen hätten in den letzten Jahren einen "gewaltigen Anpassungsprozess" durchlaufen. "Man hat sich angepasst." Die innerparteiliche Demokratie sei zum erlöschen gebracht worden. Der Bundeskongress, die Basis, sei "zu einem Postenkarussell, zu einer Funktionärsversammlung" verkommen.

"Es ist bitter und eine politische Katastrophe", dass es mit dem 30-jährigen politischen Projekt, das aus der Gesellschaft entstanden sei, so weit gekommen sei. Aber es sei kein Überraschung. Dahinter stehen "jahrelange Entwicklungen". "Es ist nicht vom Himmel gefallen." Was die Grünen vor sich haben, "ist nichts weniger als eine Neugründung". Man werde sehen, ob die bisherigen Abgeordnete ohne Mandat und Geld dazu imstande sein werden.

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