ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hat am Freitag aus Sicht der Volkspartei Bilanz über das erste Jahr der Dreierkoalition mit SPÖ und NEOS gezogen - und sich damit durchaus zufrieden gezeigt. "Man kann feststellen: Österreich steht ein Jahr danach besser da", wie Marchetti bei einer Pressekonferenz betonte. Was die Parteiperformance anbelangt, will der Generalsekretär jedoch nachschärfen, schließlich sei es Anspruch der ÖVP, "als Partei auf Platz eins zu sein".

"Städteplattform" vor Start

Aus diesem Grund startet die Volkspartei Ende März einen Prozess, um "abseits von Regierungsarbeit" inhaltliche Positionen für die "Megatrends dieser Zeit" zu erarbeiten und "dahingehend unser Profil zu schärfen", erklärte Marchetti. Bereits davor, nämlich am 11. März, startet die angekündigte "Städteplattform", mit der die ÖVP an ihrem urbanen Profil arbeiten möchte.

"Uns ist klar, dass man Bundeswahlen nur gewinnen kann, wenn man in den urbanen Räumen erfolgreich ist." Gerade dort hat die ÖVP aber bei den vergangenen Wahlen unterdurchschnittlich performt. Bei der "Städteplattform" will man nun einerseits thematisch, aber andererseits auch handwerklich die Parteiarbeit neu justieren. "Schließlich gibt es in Städten andere Lebensrealitäten und Betroffenheiten als vielleicht im ländlichen Raum", so Marchetti. Aber auch die Ansprache von Parteien in Städten sei eine andere. Hier wolle man Best-Practice-Beispiele sammeln.

"Bei der FPÖ im Warteraum"

Zuvörderst freilich will man ehemalige ÖVP-Wähler zurückgewinnen, die "bei der FPÖ im Warteraum" sitzen, erklärte Marchetti. Dafür wolle die ÖVP verstärkt klar machen, "was die Konsequenzen dessen sind, was die FPÖ sagt und fordert". "Was wäre gewesen mit einem Volkskanzler Kickl?", fragte Marchetti, der etwa auf die Ablehnung der Europäischen Friedensfazilität oder dem Nein der Freiheitlichen zum europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield verwies. Zudem sei die FPÖ generell skeptisch, was die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene anbelangt. "Alles Dinge, die jetzt ganz, ganz wichtig sind in so einer unsicheren Zeit", findet der ÖVP-Generalsekretär: "Eine Festung oder Isolationsfantasien wären fatal für Österreich, und wären fatal auch für die Sympathisanten und Wählerinnen und Wähler der FPÖ." Das wolle man als Volkspartei nun verstärkt hervorstreichen und verdeutlichen.

Marchetti hat Verständnis dafür, dass "in diesen schwierigen Zeiten mit Rezession und internationalen Krisen eine gewisse Frustration und Protestpotenzial" da sein könne. Dennoch müsse man als "seriöse staatstragende Partei, die den Kanzler stellt", verdeutlichen, was die Dinge in der Realität bedeuten, die die FPÖ fordert.

(APA/Red)