Einen Tag nach den Grünen hat auch die FPÖ der Regierung eine Bilanz zum einjährigen Bestehen ausgestellt. Und diese fällt nicht gerade gut aus. Es sei "ein schlechtes Jahr für Österreich" gewesen, fasste Generalsekretär Michael Schnedlitz seine Sicht zusammen. "Ein Jahr ist genug", sagte er bei einer Pressekonferenz und forderte eine Neuwahl und "klare Verhältnisse, damit es nicht weiter in die falsche Richtung geht". Die Freiheitlichen seien bereit, das Land zu "sanieren".

"Die Menschen bezahlen einen Aufschlag für die Unfähigkeit" der schwarz-rot-pinken Regierung, sagte Schnedlitz am Dienstag. Die Kosten von unter anderem Wohnen, Energie und Lebensmitteln seien weiterhin zu hoch, obwohl die Koalition diese Probleme "angeblich gelöst" hätte. Zudem handle es sich um die "teuerste Regierung aller Zeiten", so Schnedlitz.

"Muss nicht ewig so weitergehen"

Die gute Nachricht laut FPÖ ist: "Das muss nicht ewig so weitergehen." Die Freiheitlichen könnten eine Veränderung bringen und seien bereit dazu. "Neue Regierung, neue Preise", war Schnedlitz überzeugt.

Vor einem Jahr habe sich "ein Konstrukt auf den Weg gemacht", sagte der FPÖ-Generalsekretär. Mit ÖVP, SPÖ und NEOS hätten sich dann die klaren Verlierer der zusammengefunden. Die Volkspartei sei nicht bereit gewesen, mit der FPÖ zu regieren bzw. auf ihre "eigenen Pfründe" zu verzichten. Herbert Kickl habe hingegen gezeigt, "dass er aus einem anderen Holz geschnitzt ist". Der FPÖ-Chef habe sich "gegen die Karotte der ÖVP entschieden", so Schnedlitz.

FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik sah eine "Regierung vollkommen ohne Herzblut", ohne Mut und Anstand, vor allem aber "ohne Liebe zur eigenen Bevölkerung". Der Koalition gehe es nur um "Posten, Machtgier und Geldverschwendung". Die drei Parteien seien untereinander und in sich zerstritten, sagte Schuch-Gubik. ÖVP-Regierungschef Christian Stocker schmähte sie als "Statistenkanzler".

"Gutes Jahr für Land und Leute"

Gänzlich andere Erinnerungen hat der ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Kickl habe vergangenes Jahr "Angst vor der eigenen Courage bekommen und den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt", sagte er in einer Aussendung. Der Versuch, "die panische Verantwortungsflucht von Herbert Kickl in einen Akt politischer Tugend umzudeuten, ist vollkommen lächerlich", urteilte Marchetti.

"Dieses Jahr war ein gutes Jahr für Land und Leute", befand SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Die Teuerung sei gesunken, das Leben wieder leistbarer geworden. "Die FPÖ hat im Gegensatz zur Bundesregierung eine Versagensbilanz, eine Aneinanderreihung von Misserfolgen und Fehlpolitik, aufzuweisen." Der Regierung sei bereits ein "echter Kurswechsel" gelungen, meinte auch NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. Während die FPÖ sich gedrückt habe, habe seine Partei "Verantwortung für unser Land übernommen".

Am Abend strahlt der ORF ein Interview mit den Regierungsspitzen aus. Danach ist FPÖ-Chef Kickl in der "ZiB2" zu Gast.

(APA/Red)