Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hat Kritik an Bundespräsident Alexander Van der Bellen geäußert. Konkret kritisierte er die "Verantwortungslosigkeit so vieler führender Politiker" im Kurznachrichtendienst X und verlinkte dabei ein Video von einer Diskussionsveranstaltung aus dem Jahr 2017, in dem der Bundespräsident zum Thema Islamophobie gesprochen hatte.

DeSantis: "Erschreckender Anblick"

"The fecklessness of so many leaders throughout Europe is really a sight to behold..."(Die Verantwortungslosigkeit so vieler führender Politiker in ganz Europa ist wirklich ein erschreckender Anblick...), schrieb der US-Republikaner. DeSantis verwies auf die Aussage Van der Bellens bei der Veranstaltung: "Wenn das so weitergeht (...) bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen, alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun."

Von Seiten der Präsidentschaftskanzlei gab es auf APA-Anfrage keine Stellungnahme. Damals von Journalisten auf diese Aussage angesprochen, erklärte Van der Bellen 2017, "kein großer Freund des Kopftuchs" zu sein, aber in Österreich herrsche Meinungsfreiheit. Die umstrittene Aussage Van der Bellens hatte Martin Sellner, ehemaliger Kopf der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung", unlängst ausgegraben. Er teilte sie in Reaktion auf ein Posting der Gruppierung NXT EU (@nxt4eu), die Van der Bellens Neujahrsansprache ins Englische übersetzt über X verbreitet hatte.

Aufruf von Van der Bellen

Der Bundespräsident hatte in seiner Neujahrsansprache zu "Europa-Patriotismus" aufgerufen. "Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden", meinte das Staatsoberhaupt in seiner Rede. "Es ist wichtig, dass wir weiter an die europäische Idee glauben", so Van der Bellen. Dafür brauche es Zusammenhalt. Schließlich wolle man Europa "von außen teilen", um wirtschaftlich und politisch darüber zu herrschen, betonte der Bundespräsident: "Ganz nach imperialer Manier." Es sei viel einfacher, "einzelne kleine Staaten zu dominieren als einen Staatenbund wie die EU mit über 450 Millionen Menschen".

(APA/Red)