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Merkel will trotz Schulz-Absage mit der SPD sprechen

25-09-2017, 13:42

Trotz der Absage der SPD an eine neue Große Koalition will CDU-Chefin Angela Merkel Kontakt zu den Sozialdemokraten aufnehmen. CDU und CSU wollten "das Gespräch suchen mit der FDP und den Grünen, aber auch mit der SPD", sagte Merkel am Montag nach den Gremiensitzungen ihrer Partei. Sie habe die Absage der Sozialdemokraten zwar vernommen, dennoch "sollte man im Gesprächskontakt bleiben", sagte sie.

Schulz schwört SPD auf Opposition ein

Indes hat SPD-Chef Martin Schulz seine Partei nch der schweren Niederlage auf einen Neustart in der Opposition eingeschworen. "Wir beginnen eine neue Saison", sagte Schulz am Montag in Berlin. Die SPD werde sich nicht "wegducken" und das Wahlergebnis als Auftrag begreifen, "eine starke Opposition in diesem Land zu sein".

Die Sozialdemokraten würden in dieser neuen Rolle die Debatte um die Zukunft des Landes führen und die Demokratie angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag verteidigen, erklärte Schulz. Ziel sei, aus der Opposition heraus Deutschland "besser und gerechter" zu machen - in Zukunft dann auch wieder mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung.

Die SPD werde in den Gremiensitzungen am Montag beraten, "wie wir mit dieser neuen Rolle umgehen", sagte der Parteichef.

Überraschend soll allerdings nicht Parteichef Schulz die Position des Oppositionsführers im Bundestag einnehmen, sondern die bisherige Arbeitsministerin Nahles. Schulz habe Nahles am Montag in einer Sitzung des SPD-Präsidiums als neue Fraktionsvorsitzende vorgeschlagen, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die 47-Jährige solle am Dienstag oder Mittwoch an die Spitze der Fraktion mit 153 Abgeordneten gewählt werden.

Jamaika als einzige Option?

Da die SPD in die Opposition gehen will, gilt eine "Jamaika-Koalition" aus Union, Grünen und FDP  derzeit als einzige realistische Regierungsoption.

Die Grünen haben ihre Bereitschaft für ernsthafte Sondierungen mit Christdemokraten und Liberalen über eine Jamaika-Koalition aus Schwarz, Grün und Gelb betont. Es sei klar, dass alle Kompromisse machen müssten, sagte Parteichef Cem Özdemir am Montag vor der Parteizentrale in Berlin, wo sich der Bundesvorstand der Partei zu Beratungen traf.

"Ich weiß, dass wir nicht die stärkste Fraktion sind in solchen Gesprächen", betonte er. Am Ende müssten die Grünen das Ergebnis aber guten Gewissens vertreten können. Özdemir appellierte an alle Parteien, ernsthafte Gespräche zu führen. "Das schließt die SPD mit ein", betonte er. Vielleicht gebe es mit einigen Tagen Abstand bei den Sozialdemokraten eine Neubewertung der Lage.

Bei der Bundestagswahl war die CDU/CSU auf nur noch 33 Prozent gekommen, die SPD stürzte auf 20,5 Prozent ab. Dagegen wurde die AfD mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft vor der FDP mit 10,7 Prozent, der Linkspartei mit 9,2 Prozent und den Grünen mit 8,9 Prozent. In Sachsen wurde die AfD mit 27,0 Prozent stärkste Kraft, in den vier anderen ostdeutschen Bundesländern kam sie nach der CDU auf Platz zwei.

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