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Schulz schlägt Nahles für Fraktionsvor­sitz vor

25-09-2017, 11:09

SPD-Chef Martin Schulz hat die amtierende deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles als künftige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Schulz sagte dies am Montag in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Schulz war Anfang des Jahres zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel gekürt worden. Die SPD hatte am Sonntag die Wahl mit 20,5 Prozent der Stimmen aber krachend verloren. Schulz will trotz Niederlage SPD-Chef bleiben, kündigte aber an, die Partei in die Oppostition zu führen. Bisher wird die Fraktion von dem niedersächsischen SPD-Politiker Thomas Oppermann geführt.

Deutscher Grünen-Vorstand berät über "Jamaika"

Indes haben die deutschen Grünen ihre Bereitschaft für ernsthafte Sondierungen mit Christdemokraten und Liberalen über eine Jamaika-Koalition betont. Es sei klar, dass alle Kompromisse machen müssten, sagte Parteichef Cem Özdemir am Montag vor der Parteizentrale in Berlin, wo sich der Bundesvorstand der Partei zu Beratungen traf.

"Ich weiß, dass wir nicht die stärkste Fraktion sind in solchen Gesprächen", betonte er. Am Ende müssten die Grünen das Ergebnis aber guten Gewissens vertreten können. Özdemir appellierte an alle Parteien, ernsthafte Gespräche zu führen. "Das schließt die SPD mit ein", betonte er. Vielleicht gebe es mit einigen Tagen Abstand bei den Sozialdemokraten eine Neubewertung der Lage.

Die Grünen hatten bei der Wahl am Sonntag leicht zugelegt, sind mit 8,9 Prozent der Stimmen aber kleinste Partei im Parlament. Da die SPD die seit 2013 bestehend "schwarz-rote" Koalition nicht fortsetzen will, scheint ein Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen jetzt als einzig denkbare deutsche Regierungsoption. Diese Kombination wird nach den Farben der Karibikinsel (Schwarz-Gelb-Grün) in Deutschland "Jamaika" genannt.

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