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Auftakt für Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP

10-01-2025, 07:54

Nach der Entscheidung von FPÖ und ÖVP zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gehen am Freitag die inhaltlichen Gespräche los.

Im Mittelpunkt steht als erstes die Budgetsanierung. Beide Seiten wollen ein EU-Defizitverfahren vermeiden. Ort des Geschehens ist nun das Hauptgebäude des Parlaments und nicht mehr das Palais Epstein.

Konkret trifft sich eine Budget-Verhandlungsgruppe. Sie soll nach FPÖ-Angaben "in Permanenz" tagen, um bis Anfang kommender Woche diese Grundsatzfrage zu klären.

Gescheiterte Koalitionsverhandlungen

FPÖ-Chef Herbert Kickl war am 6. Jänner von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zuvor war ÖVP-Chef Karl Nehammer am Schnüren einer Koalition mit SPÖ und NEOS - und damit ohne den Wahlsieger FPÖ - gescheitert und in der Folge zurückgetreten. Die ÖVP schwenkte entgegen aller früherer Beteuerungen auf Blau-Schwarz, Generalsekretär Christian Stocker vollzog die Wendung mit und übernahm die Partei.

(APA/Red)

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