Österreich investiert massiv in den Hochwasserschutz und die Wasserversorgung mit einer Förderung von 144 Millionen Euro für 1.185 Projekte, wobei das Hauptaugenmerk auf die nachhaltige Ressourcennutzung und die Sicherstellung von Trinkwasser für zukünftige Generationen gerichtet ist.
1.185 Projekte und 144 Millionen Euro an Fördermitteln sind in der Kommissionssitzung Wasserwirtschaft am Montag genehmigt worden. Das teilte das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) in einer Aussendung mit. "Wir müssen die Zeichen des Klimawandels ernst nehmen und jetzt die richtigen Weichen für den verantwortungsvollen Umgang mit der Ressource Wasser stellen", wurde Wasserminister Norbert Totschnig (ÖVP) zitiert.
Man investiere seit vielen Jahrzehnten konsequent in den Hochwasserschutz. Auch Investitionen in die Ökologisierung von Gewässern seien von großer Bedeutung. Um auch kommende Generationen mit sauberem und hochwertigem Trinkwasser versorgen zu können, würden zudem Maßnahmen wie der Bau von Verbundleitungen und die Erschließung von neuen Trinkwasser-Ressourcen durch das BML gefördert.
Mit der Förderungszusage werden konkret Mittel für 599 Projekte für die kommunale Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung mit einem Volumen von 37 Millionen Euro freigegeben, was wiederum Gesamtinvestitionen in der Höhe von rund 222 Millionen Euro auslöse. Totschnig verwies beispielhaft auf ein Projekt im Burgenland, bei dem die Kläranlage des Wasserverbands Neufelderseen-Gebiet auf eine Kapazität von 40.000 Einwohnerwerten ausgebaut wird. Die Maßnahmen kosten in Summe etwa 9,2 Millionen Euro und werden vom BML mit rund 915.000 Euro Förderung unterstützt.
Auch in die Ökologisierung von Gewässern wird weiter investiert, hier gibt es laut den Angaben grünes Licht für 50 Projekte, die mit Bundesmitteln in der Höhe von rund 45 Millionen Euro unterstützt werden und Investitionen in der Gesamthöhe von gut 64 Millionen Euro auslösen. Konkret kann so beispielsweise in Oberösterreich die Trattnach in der Gemeinde Taufkirchen an der Trattnach auf einer Länge von 1,3 Kilometern renaturiert werden.
Weitere 62 Millionen Euro sind für den Schutz vor Hochwasser vorgesehen. Hier wurden insgesamt 536 Projekte für einen vorbeugenden Hochwasserschutz bzw. zur Instandhaltung von bestehenden Anlagen genehmigt. Darunter sind auch 66 Projekte von Sofortmaßnahmen zur Behebung von Schäden aufgrund der aktuellen Hochwasserereignisse in Niederösterreich, Wien, Oberösterreich und in der Steiermark.
Durch die zusätzlichen Anteile, die von den Bundesländern, Gemeinden und Wasserverbänden getragen werden, können demnach Projekte mit Gesamtkosten von rund 133 Millionen Euro umgesetzt werden. "Jeder Euro, den wir in den Hochwasserschutz investieren, ist eine Investition in mehr Sicherheit", betonte Totschnig. Eines dieser wichtigen Projekte befindet sich in der Stadt Wien, bei dem im Zuge der Umsetzung des integrativen Hochwasserschutzes Liesingbach die bestehende, hart verbaute Ufer- und Sohlbefestigung durch natürliches Material ersetzt und dem Gewässer damit seine ökologische Funktion zurückgegeben wird.
Im Zuge der Sitzung hat sich die Kommission Wasserwirtschaft für die Dauer der 28. Gesetzgebungsperiode auch neu konstituiert. Den Vorsitz der Kommission hat erneut Landeshauptmann-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) aus Niederösterreich übernommen. Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) aus Kärnten wurde zu seinem Stellvertreter ernannt.