"Das Scheitern der Tarifverhandlungen mit der Österreichischen Gesundheitskasse in der Steiermark ist ein Alarmsignal", so Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart am Sonntag in einer Aussendung.

Ärztekammer warnt: "Scheitern der Verhandlungen mit der ÖGK in der Steiermark ist Alarmsignal"

Wie die "Kleine Zeitung" am Wochenende berichtete, sind die jährlichen Honorarverhandlungen zwischen steirischer Ärztekammer und ÖGK zuletzt ins Stocken geraten. Laut Josef Harb, stellvertretender Landesstellenausschussvorsitzender der ÖGK in der Steiermark, sei man nicht im "Voll-Crash" auseinandergegangen, aber die Ärztekammer hat das ÖGK-Angebot abgelehnt. "Es ist eine Situation, die wir so noch nie erlebt haben", meinte Dietmar Bayer, Vizepräsident der steirischen Ärztekammer. Das Angebot der ÖGK würde den notwendigen Ausbau des niedergelassenen Bereichs nicht möglich machen, deshalb habe man die Verhandlungen abgebrochen und werde nun "in den Gremien über das weitere Vorgehen beraten".

Im Jänner werde man sich um neue Gespräche bemühen, kündigte Harb an. Für die steirischen ÖGK-Versicherten sollte die Pause kurzfristig keine Auswirkungen haben, denn er geht nicht davon aus, dass es zu einer Vertragskündigung der Ärztekammer kommt. Die Österreichische Gesundheitskasse erwartet im nächsten Jahr ein Defizit von bis zu 800 Millionen Euro. Harb hofft, dass im Zuge der Regierungsverhandlungen im Bund Geld für den niedergelassenen Bereich frei gemacht werde.

"Düstere Aussichten": Ärztekammer fordert Runden Tisch

Für Steinhart ist die steirische Situation jedenfalls "ein Vorbote einer Unfinanzierbarkeit des solidarischen Gesundheitssystems". Er fordere dringend einen Runden Tisch mit Vertretern der Ärztekammer, der Politik und der ÖGK, um die Finanzierung der Gesundheitsversorgung für die Zukunft abzusichern. Die Entwicklungen in der Steiermark kündigten "düstere Aussichten" auch für Wien, das Burgenland, Niederösterreich und Kärnten an. "Wenn der ÖGK das Geld ausgeht oder sie nicht bereit ist, es auszugeben, dann kann das dem sozialen und solidarischen Gesundheitssystem, das seit Jahren von der Politik ausgehungert wird, einen schweren Schlag versetzen."

(APA/Red)