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Walter Rosenkranz mit 61,7 Prozent zu erstem FPÖ-Nationalratspräsidenten gewählt

24-10-2024, 16:24

Walter Rosenkranz wurde am Donnerstag zum ersten Nationalratspräsident, der von der FPÖ kommt, gewählt.

Während der Wahl in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats, bekam Walter Rosenkranz (FPÖ) 100 der 162 gültigen Stimmen, was 61,7 Prozent entspricht. Die Nominierungen für die Ämter des Zweiten Präsidenten und der Dritten Präsidentin sind Peter Haubner und Doris Bures. Das Ergebnis von Walter Rosenkranz liegt klar unter dem von Wolfgang Sobotka von vor fünf Jahren (88 Prozent), aber über dem bei Sobotkas erstem Amtsantritt (61,3).

Wahl zum Nationalratspräsidenten: Zahlreiche Stimmen für Hofer und Bures

Gleich 20 Mandatare wählten ungültig, einer verzichtete auf eine Stimmabgabe. Von den gültigen Stimmen konnte Walter Rosenkranz 100 auf sich vereinen, was bedeutet, dass er 43 aus anderen Parteien als der FPÖ erhalten hat. 26 Stimmen entfielen auf den bisherigen Dritten Präsidenten Norbert Hofer, der von den Freiheitlichen nicht mehr aufgestellt sondern als Spitzenkandidat ins Burgenland gesandt wurde. 23 mal wurde Doris Bures auf den Stimmzettel geschrieben. Die Grünen hatten angekündigt sie zu wählen. Zu ihren 16 Stimmen kamen offenbar noch sieben hinzu.

Abschiedsrede von Sobotka als Nationalratspräsident

Der scheidende Nationalratspräsident Sobotka richtete noch einmal das Wort an die Abgeordneten, bevor er den Vorsitz an Rosenkranz übergab. Er scheide "nicht mit Wehmut sondern mit großer Dankbarkeit" aus dem Amt. Sobotka dankte explizit seinen Stellvertretern in der letzten Legislaturperiode, Bures und Hofer, ebenso wie den Klubobleuten und den Klubdirektoren der anderen Fraktionen sowie den Mitarbeitern des Parlaments, die allesamt hervorragende Arbeit geleistet hätten. Danach ließ er die Renovierung des Hauses Revue passieren und hob die Rolle des Parlaments hervor, was die zeitgenössische Kunst anbelangt, ohne konkret auf die zuletzt von ihm angeschafften Skulpturen des österreichischen Künstlers Erwin Wurm einzugehen. Auch warnte er vor der Schwächung der liberalen Demokratie und dem neuerlichen Aufkommen des Antisemitismus.

(APA/Red)

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